Schlagwort-Archive: Malmström

TTIP: E-Books sind zu “neuland” fürs Altland

Die EU-Kommission will die Buchpreisbindung für gedruckte und elektronische Bücher im TTIP ausklammern. In den Verhandlungen mit den USA im Rahmen des sogenannten “Freihandels”-Abkommen soll der Punkt nicht zur Sprache kommen. Im Ergebnis bedeutet das, der vom Anbieter festgesetze E/Book-Preis … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BuVo-NEWS, Freihandel, TTIP, TTIP / TAFTA / Freihandelsabkommen, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für TTIP: E-Books sind zu “neuland” fürs Altland

Europa in Kürze

+++ EU für mehr TTIP: Das Verhandlungstempo fürs umstrittene Freihandelsabkommen (Großdemo 10.10. in Berlin) müsse erhöht werden, so EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Froman in Washington. Weiter verhandelt wird das TTIP am 19.10. in Washington. LINK … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Flüchtlingspolitik, Freihandel | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Europa in Kürze

Zweifel an Freihandel: EU kippt TTIP-Wirtschaftswunder-Versprechen

Die TAZ schreibt über geplatztes TTIP–Whitewashing bei der Europäischen Kommission: Nach den deutschen Arbeitgebern rudert nun offenbar auch die EU-Kommission in Sachen TTIP zurück. Noch Anfang März fanden sich auf der Website der Brüsseler Behörde optimistische Schätzungen zum wirtschaftlichen Nutzen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Zweifel an Freihandel: EU kippt TTIP-Wirtschaftswunder-Versprechen

Freihandel: Wikileaks bringt etwas Licht in die ISDS-Schiedsgerichte

Leaks shows #TPP #ISDS is rigged to advantage U.S https://t.co/dpdrMuCCuq pic.twitter.com/emew23l2jm via @ffii — WikiLeaks (@wikileaks) March 26, 2015 Die Whistleblower-Plattform “Wikileaks” hat wieder einmal zugeschlagen. Auch wenn Sprecher  Julian Assange seit mehreren Jahren in einer Botschaft in London schmachtet, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aussenpolitik, TTIP, TTIP / TAFTA / Freihandelsabkommen, Wirtschaftspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Freihandel: Wikileaks bringt etwas Licht in die ISDS-Schiedsgerichte

TTIP mal so, dann wieder anders: Kehrtwenden nach Kritik in Brüssel und Berlin

TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen Europäischer Union und Vereinigten Staaten von Amerika, steht seit einiger Zeit im Kreuzfeuer der öffentlichen Kritik. Die Aufmerksamkeit lässt nicht nach. So sehen sich Verantwortliche gezwungen, auf die Kritik einzugehen, das Abkommen etwas zu entschärfen. Handelskommissarin … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Grundrechte, Piratenpartei, TTIP / TAFTA / Freihandelsabkommen, Verbraucherschutz, Wirtschaftspolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für TTIP mal so, dann wieder anders: Kehrtwenden nach Kritik in Brüssel und Berlin

Unwissende Antworten zu TTIP und CETA

Seit zwei Wochen löchern eifrige Basispiraten Deutschlands höchste Volksvertreter. Erste Antworten aus dem Reichstag trudeln nun in Realworld-Briefkästen ein. Eine davon wurde uns soeben zugespielt. Verfasst hat sie Ulrike Bahr, sozialdemokratische Abgeordnete für Augsburg. Ihre Antwort verweist zum einen auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Demokratie, Grundrechte, News, Piratenpartei, TTIP / TAFTA / Freihandelsabkommen, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Weihnachten mit CETA? “Stop TTIP” klagt gegen die Europäische Kommission

Anfang dieser Woche wehrte sich das “Stopp TTIP”-Bündnis. Es reichte Klage ein. Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geht es nun um die gecancelte Bürgerinitiative gegen die neuartigen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dies im Zeichen vom Stimmungswandel seitens des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel, der in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Freihandel, TTIP / TAFTA / Freihandelsabkommen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Weihnachten mit CETA? “Stop TTIP” klagt gegen die Europäische Kommission

Vorratsdatenspeicherungsklage

Die EU-Kommission klagt Deutschland wegen Nichtumsetzung der Vorratsdatenspeicherung an. Allerdings steht genau die Richtlinie, welche zwangsweise umgesetzt werden soll, selber vor Gericht. Denn es ist unklar, ob sie überhaupt mit der EU-Verfassung konform ist. In meinen Augen nimmt sich die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Datenschutz, Gleichberechtigung, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Rechtsfreie Räume, Sicherheitspolitik, Überwachungsstaat, Urheberrecht, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Vorratsdatenspeicherungsklage

Vorratsdatenspeicherung

Die VDS ist dank EU-“Strafdrohung” wieder im Gespräch. Netzpolitik.org schreibt über die nichtöffentliche Innenausschußsitzung im Bundestag, wo vehement Vorratsdaten gepusht werden, unter anderem vom Noch-Abgeordneten Wiefelspütz. Netzpolitik.org: Große Koalition für schnelle Umsetzung Archiv: Unsere Posts zur VDS    

Veröffentlicht unter Grundrechte, Überwachungsstaat | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Vorratsdatenspeicherung