ACTA heißt ausgeschrieben „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, was man auf Deutsch als ein Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Aber es ist viel viel mehr als das: ein Terroranschlag aufs freie Netz. Die EU hat ACTA mit zahlreichen Staaten wie den USA verhandelt. Momentan läuft die Ratifizierung, also die Umsetzung in nationale Gesetzgebung, sowohl auf europäischer als auch auf deutscher Ebene. Vor kurzem wurde in Japan bereits von mehreren Staaten das ACTA-Abkommen unterzeichnet, doch noch zögert die EU. Fragt sich, wie lange.
Hochbezahlte Lobbyisten haben die EU-Copyright-Verwaltung infiltriert. Bei der allernächsten Gelegenheit, vielleicht im Zuge der Rettungsschirm- und Hebel-Wirren, werden sie ihr krankes geistiges Monopolrecht hintenrum durchdrücken und die Demokratie im Netz dramatisch und jahrzehntelang unwiderruflich einschränken.
Die Grünen laden ein zum ACTA-Lunch, mit:
- Ska Keller, MdEP
- Jan Phillip Albrecht, MdEP
- Dr. Konstantin v. Notz, MdB
- Prof. Metzger, Universität Hannover
- Geraldine de Bastion, Digitale Gesellschaft e.V.
- David Hachfeld, Oxfam Deutschland e.V.
Wann: am Freitag, dem 28.10.2011, zwischen 12.00 und 15.00 Uhr
Wo: Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Food: Um 12.00 Uhr wird ein kleiner Snack gereicht
