Kompass – Zeitung für Piraten

Yvonne Hofstetter zu Rüstungspolitik auf der Piraten-Sicherheitskonferenz

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Generell hat Europa den Anschluß verloren, was Sicherheits- und Rüstungstechnologien angeht. Das ist eine der Thesen, mit der Autorin und Technologieexpertin Yvonne Hofstetter auf der Sicherheitskonferenz München zu Diskussionen anregte. Es komme sogar zu einem Braindrain, denn Experten werden von ausländischen Konzernen wie Google etc. angeworben.

Es kommt außerdem zu einem Clash der verschiedenen transatlantischen Systeme, auch im Zusammenhang mit dem EU-US Freihandelsabkommen TTIP. Wichtig ist Transparenz bei diesen Verhandlungen, damit wir uns ein Bild machen können, was wir hier aufgeben.

Die Russen kommen

In der gleichen Zeit rüstet Europa ab, die Russen rüsten auf. Im Luftraum kommt es zu immer mehr Verletzungen, “nicht nur von einzelnen Flugzeugen, sondern ganzen Geschwadern”. Europa sei nicht mehr in der Lage, dem entgegenzugehen.

“Mich überrascht die emotionale Leidenschaft, mit der Sie Rüstungsindustrie vertreten”, so ein Teilnehmer. “Unsere Technologien haben einen Hintergrund in der Rüstungstechnologie”, so die Referentin auch dazu.

Unter dem Dach von EADS wurden etwa viele Mittelständler zusammengefasst, daraus entstanden Startups zu Big Data oder Finanzanalyse. “Big Data” sei ein Ausdruck des Turbokapitalismus. Wissen ist aus einem hoheitlich geschützten Bereich in die Wirtschaft gewandelt, wo die Gesetze nicht mehr so beachtet werden wie in staatlichem Auftrag. Etwa bei der Netzwerkanalyse einer Bank zur Kreditwürdigkeitsbeurteilung mit Facebookprofilen. “Es geht um die Verletzung der Menschenwürde.” Das, was wir hier sehen, wird unsere Grundrechte komplett aushöhlen. “Datenschutz ist Grundrechtsschutz”.

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