Bundesvorstandswahlen der Piratenpartei Deutschland 2015
Kandidateninterviews
KOMPASS – BuVo – Kandidatengrill 2015:
KOMPASS:
Am Samstag, den 25. Juli und Sonntag, den 26. Juli 2015 findet der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Würzburg statt.
Auf dem Programm stehen die Neuwahlen zum Bundesvorstand, sowie erste Beratungen und Programmschwerpunkte zur Bundestagswahl 2017.
Der KOMPASS möchte nun, wie auch in den letzten Jahren, den Mitgliedern der Piratenpartei, die Kandidaten für den Bundesvorstand vorstellen.
Wir werden allen Vorstandskandidaten die gleichen Fragen stellen, unabhängig davon, für welchen Posten sie kandidieren, da wir davon aus gehen, dass es in der Piratenpartei keine „prinzipiell“ unpolitischen Bundesvorstands-Ämter gibt.
Sie alle kandidieren für die Arbeit in einem gemeinsamen Vorstand, in dem sie, wenn gewählt, eine funktionierende Einheit bilden sollen.
KOMPASS:
Es treten neben Dir noch einige weitere Kandidaten an, die ebenfalls einen Platz in diesem Gremium erringen wollen.
Wir möchten Dich bitten, unseren Lesern ein paar persönliche Informationen über Dich zu geben, damit sie einen Eindruck davon gewinnen können, wen sie wählen, wenn sie Deinen Namen ankreuzen.
Maja Tiegs:
Mein Name ist Maja Tiegs, ich stamme aus dem schönen Ennepetal in NRW. Ich bin 29 Jahre alt und gelernte Kauffrau im Groß- und Außenhandel.
Politisch interessiert war ich eigentlich immer, weil ich mir die Frage gestellt habe, warum die Welt so ist, wie sie ist. Als Teenager habe ich mich viel mit den Verbrechen des Nationalsozialismus auseinandergesetzt und mit der Frage, ob solche Taten noch einmal möglich wären. Das fanden Mitschüler immer seltsam, weil sie schon mit der erzwungen nahezu jährlichen Auseinandersetzung mit dem Thema im Unterricht genervt waren. Dies ist also tatsächlich das Themenfeld, über das ich mich ‘politisiert’ habe, mich dann auch zu Bereichen wie Sozialpolitik und Co. geführt hat. Es ist mir auch bis heute wichtig.
Außerdem war ich daran interessiert, wie unsere Demokratie in Deutschland funktioniert und wie man sie zum Positiven verändern könnte.
Ich habe mich auch in der Vergangenheit durchaus mit dem Parteienspektrum in Deutschland auseinandergesetzt, habe aber grade in der linken Parteienlandschaft immer wieder festgestellt, dass ich die Gesellschaftsentwürfe zwar interessant fand, aber mir die ideologischen Ansätze nicht zusagten. Ich wollte mir nicht von einer Ideologie ins Leben pfuschen lassen und habe mich auch als damals noch aktive Christin nicht willkommen gefühlt.
Dies war bei den Piraten anders, sie fordern Privatsphäre, das heißt, sie wollen auch nicht in mein Privatleben eingreifen. Das finde ich wichtig.
Eingetreten bin ich dann im Februar 2012 während der großen Anti-ACTA Demonstrationen und 8 Tage nach meiner Bestätigung als Mitglied wurde dann der NRW Landtag aufgelöst worauf ich mich gleich mitten in einem Wahlkampf wiedergefunden habe. Eine unglaublich spannende Zeit!
Mein Vater hat mir damals einmal gesagt “Piraten? Geh doch lieber hier im Ort in die SPD!”. Diesen Ratschlag habe ich geflissentlich ignoriert und das war nicht nur die richtige Entscheidung, weil die SPD eine fürchterliche Fähnchen-im-Wind-Partei ist, sondern weil ich unsere kleine, charmante Partei sehr, sehr gern habe und ihre Ideale und die piratige Gesellschaftsvision immer noch für das einzige für mich passende Modell sind.
KOMPASS: Kommen wir nun zum Fragenkatalog:
Für welchen Posten im Bundesvorstand kandidierst Du?
Maja Tiegs:
Politischer Geschäftsführer
Aus welchem Grund kandidierst Du?
Maja Tiegs:
Ich wurde für die Kandidatur vorgeschlagen, weil mir Menschen zutrauen, dieses Amt auszuüben.
Was sind Deine politischen Ziele?
Maja Tiegs:
Ich wünsche mir ein Land, in dem Menschen ohne von Politik und Struktur hervorgerufene Existenzängste, Generalverdacht und Diskriminierung leben können. Darauf arbeite ich hin.
Welche Eigenschaften machen Dich zu einem geeigneten Kandidaten für den Vorstand?
Maja Tiegs:
Zum einen habe ich schon (Landes-)Vorstandserfahrung und weiß, welcher Haufen Arbeit auf mich zukommt.
Zum anderen traue ich mir zu die Themen der Piratenpartei nach innen und außen zu vertreten und möchte die Einigkeit der Partei verbessern.
Ich hoffe auch, mit den Antworten der folgenden Grillfragen überzeugen zu können, deshalb diese Antwort nur in aller Kürze.
Warum sollten die PIRATEN Dich in Würzburg wählen?
Maja Tiegs:
Ich wurde vorgeschlagen, weil ich einerseits eine andere Strömung innerhalb der Piratenpartei vertrete, als die Mehrzahl der aktuellen BuVo Mitglieder und weil mir andererseits daran gelegen ist unsere Partei zu entwickeln.
Mir ist es wichtig, dass unsere Partei noch mehr als jetzt wieder einig ist und sich nicht einzelne Gruppen an den Rand gedrängt fühlen. Dabei geht es mir nicht darum einzelne Themen in den Vordergrund zu drängen oder um eine Vorherrschaft innerhalb der Partei zu kämpfen, sondern um respektvolles Neben- und Miteinander aller Beteiligten.
Daran möchte ich arbeiten.
Mit wem besprichst Du Dich, und wer gibt Dir Ratschläge in politischen und organisatorischen Fragen?
Maja Tiegs:
Ich kommuniziere mit den unterschiedlichsten Menschen und alle haben eine unterschiedliche politische Meinung.
Ich finde das wichtig um auch die eigene Meinung immer wieder zu schärfen und bessere Argumentationslinien zu finden. Dies findet auch, aber nicht nur, innerhalb der Partei statt, sondern auch beispielsweise an meinem Arbeitsplatz und in der Familie. Hier ziehe ich aber klar die Grenze bei Menschen, die rechtsextreme Positionen vertreten, denn diese Positionen möchte ich nicht legitimieren, indem ich über sie diskutiere.
Was thematische und organisatorische Fragen angeht, hole ich mir im besten Fall Rat bei Menschen, die Kompetenzen auf diesen Feldern haben.
Aus welchen Personen würde sich Dein Lieblingsvorstand zusammensetzen?
Maja Tiegs:
Ich strebe keine Teamkandidatur an und halte mich für professionell genug, mit Menschen zusammen zu arbeiten, die eine andere innerparteiliche Strömung als ich vertreten, sofern sie an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sind und meine Meinung akzeptieren und respektieren.
Konkret vorgeschlagen hatte ich den Dennis Deutschkämer, weil ich ihn für eine fähige Person halte. Über ihn als Vorstandskollegen würde ich mich selbstverständlich freuen. Wir haben bereits im Landesvorstand in NRW zusammengearbeitet.
Wie groß sollte Deiner Meinung nach der Bundesvorstand sein?
Maja Tiegs:
Ich habe dazu keine abschließende Meinung.
Ein Vorstandsamt ist anspruchsvoll und viel Arbeit. Hier muss gewährleistet sein, dass diese Arbeit machbar ist, grade in unseren ehrenamtlichen Vorständen. Die derzeitige Anzahl an Vorstandsämtern im BuVo erscheint mir deshalb gar nicht mal so verkehrt.
Siehst Du den BuVo als ein rein administratives (verwaltender Vorstand), oder als ein politisches Amt?
Maja Tiegs:
Ein Bundesvorstand kann niemals unpolitisch sein. Er repräsentiert die Partei, neben den MandatsträgerInnen, gegenüber der Öffentlichkeit.
Er vertritt das Programm, das die Basis abgestimmt hat. Ich sehe also die Aufgabe des Bundesvorstandes nicht darin, Themen zu filtern und zu selektieren.
Natürlich wird jedes Vorstandsmitglied Themen haben, in denen es sich besonders zuhause fühlt und von denen es besonders gute Kenntnisse hat. Diese dann jedoch gesamtparteilich aus persönlicher Vorliebe an die Spitze zu stellen, halte ich für nicht angemessen.
Insofern sehe ich die Aufgabe des Bundesvorstandes auch darin politische Arbeit und Präsentation von Themen zu ermöglichen, die nötigen Plattformen und Infrastrukturen zu schaffen.
Wie stehst Du zur Bezahlung von Vorständen oder Mitarbeitern?
Maja Tiegs:
Natürlich böte ein Bundesvorstandsamt genug Arbeit für einen (bezahlten) Vollzeitjob. Aber diese Frage stellt sich mir erst mal nicht, weil das Geld dafür schlicht nicht vorhanden ist. Außerdem scheint es mir nicht attraktiv bei einer Amtszeit von einem Jahr einen anderen Arbeitsplatz aufzugeben ungewiss der Tatsache, ob man nach Ende der Amtszeit wieder einen adäquaten Job findet.
Insofern sehe ich die Bezahlung von Vorständen, so wie die jetztige Lage ist, eher negativ.
Allerdings sollte ein Vorstandsamtsträger nicht gezwungen sein für sein Amt noch ‘drauf zu zahlen’. Ergo sollte gewährleistet sein, dass zumindest Reisekosten, Telefonkosten etc. von der Partei getragen werden. Natürlich ist es jedem freigestellt, dererlei Kosten zu spenden, es sollte aber nicht erwartet werden, dies ist auch eine Sache der Wertschätzung.
Bei Angestellten der Partei sieht die Lage dagegen etwas anders aus. Grade die Verwaltung muss laufen und bezahlte Arbeitskräfte sind da ein positiver Baustein, da sie eine Grundlage bieten, auf die man sich verlassen kann und die im Idealfall nicht wegbricht.
Hast Du bereits Erfahrung in Parteiämtern sammeln können?
Maja Tiegs:
Ja
Wenn ja, welche hast Du bisher ausgeübt?
Maja Tiegs:
Ich war zunächst Beisitzern und dann stellvertretende Landesvorsitzende in NRW.
Bist Du vor Deiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei bereits Mitglied einer anderen Partei gewesen?
Maja Tiegs:
Nein, war ich nicht.
Bist Du aktives Mitglied oder Sympathisant von außerparlamentarischen Gruppen, oder NGOs?
Maja Tiegs:
Ich bin Mitglied der parteinahen kommunalpolitischen Vereinigung Piko NRW.
Wie verortest Du Dich politisch? / Welchem Flügel der Piratenpartei fühlst Du Dich zugehörig?
Maja Tiegs:
Ich habe mich kürzlich mal selber als ‘links-konstruktiv’ bezeichnet, lehne es aber ab mich in einen bestimmten, angeblich existenten Flügel einzuordnen.
Nur weil ich mir ‘linke Themen’ wie bspw. Soziales und das BGE wichtig sind, lehne ich andere Themen wie Datenschutz und Überwachungsproblematik nicht ab. Alle diese Themen gehören zur Piratenpartei und ich arbeite nicht gegen sie. Im Gegenteil. Die Themen der Piratenpartei sind in der Summe wichtig und es ist wichtig, dass jeweils die Menschen mit den entsprechenden Kompetenzen auch die entsprechenden Themen bearbeiten dürfen.
Wie stehst Du zum Gewaltmonopol des Staates?
Maja Tiegs:
Als demokratische Partei erkennen die Piraten das Gewaltmonopol des Staates natürlich erst einmal richtigerweise an.
Jedoch halte ich es für ebenso wichtig, es zu hinterfragen.
Nicht alles, was geltendes Recht ist, ist auch richtig. Bestes aktuelles Beispiel hierfür ist die angestrebte Vorratsdatenspeicherung. Hier hinterfragen wir das ausgeübte Gewaltmonopol des Staates völlig zurecht und stellen es auch völlig zurecht in Frage.
Dies ist nicht nur unsere Aufgabe als Oppositionspartei, sondern auch als Partei, die das Grundgesetz achtet.
Würdest Du persönlich an Aktionen teilnehmen, die dem Parteiprogramm oder dem allgemeinen Piratenkonsens widersprechen?
Maja Tiegs:
Ich stehe hinter unserem Parteiprogramm. Ergo achte und vertrete ich es.
Und auch den Parteikonsens bin ich bereit zu achten, soweit es einen gibt. Dies ist aber meines Erachtens bei einigen umstrittenen Aktionen bisher nicht gegeben. Letztes Jahr wurden beispielsweise Sitzblockaden bei Demonstrationen kontrovers diskutiert, jedoch nach meinem Gefühl her, kein gesamtparteilicher Konsens erwirkt. Hier würde ich mich also an der Gesetzeslage orientieren, welche besagt, dass Blockaden an sich erst mal kein Straftatbestand sind.
Wie stellst Du Dir eine Kommunikation zwischen Basis und Vorstand vor?
Maja Tiegs:
Mir ist es wichtig, dass die Basis den Kontakt zum Vorstand suchen (und finden!) kann. Deshalb würde ich die bereits etablierten Vorstandssprechstunden auch weiterlaufen lassen wollen.
Wie willst Du persönlich die Entwicklung von SMV, BEO und Liquid Feedback fördern?
Maja Tiegs:
Auf dem Weg die politische Mitbestimmung zu fördern, halte ich Online- Abstimmungsmöglichkeiten für unumgänglich.
Insofern wäre es mir wichtig als Bundesvorstand mit den Menschen, welche diese Tools entwickeln, zusammenzuarbeiten und die Entwicklung nicht zu behindern.
Wie stellst Du Dir in Deinem Vorstandsamt die Kommunikation mit Presse, Funk und Fernsehen vor?
Maja Tiegs:
Ich halte es für wichtig sich zu überlegen und zu informieren, mit wem man redet. Es gibt für mich Medien, die sich von vornherein ausschließen, wie unseriöse oder politisch rechts geprägte Medien.
Letztendlich sollte die Kommunikation aber immer in Absprache mit dem Presse- und Öffentlichkeitsarbeitsteam erfolgen, damit diese auch über den Informationsfluss informiert sind.
Welche Themen sollte die Piratenpartei bis zur Bundestagswahl besetzen?
Maja Tiegs:
Zunächst einmal sind unsere klassischen Kernthemen wichtig. Sie waren unser Alleinstellungsmerkmal und wir sollten uns hier auch weiterhin als die Experten positionieren, auch wenn andere Parteien versuchen auf den Themenfeldern ‘Transparenz’, ‘Überwachung’, etc. Fuß zu fassen. Wir haben da weiterhin die Kompetenz und denken die Themen konsequent zu Ende.
Darüberhinaus halte ich es aber dennoch für wichtig auch soziale Themen wie das BGE weiterhin zu bewerben und auch aktuell wichtige Themen wie Asylpolitik und die Legalisierung von Cannabis sollten angesprochen werden.
Eben ein guter Mix zwischen unseren Kernkompetenzen und Themen, die die aktuelle Politik bewegen.
Welche Themen möchtest Du selbst gegenüber der Öffentlichkeit vertreten?
Maja Tiegs:
Am sichersten fühle ich mich persönlich bei den Themen BGE und Überwachung. Letztendlich ist es mir aber wichtig hinter allen Themen stehen zu können und sehe es nicht als meine Aufgabe an als Bundesvorstand eigenmächtig Themen zu präferieren.
Was sind Deiner Meinung nach die drei „Essentials“ der Piratenpartei?
Maja Tiegs:
– Wir sind eine innovative Partei, die neue Wege der Demokratie gehen will.
– Wir sind eine Partei in der sich jeder einbringen kann, ohne große Einstiegshürden.
– Wir sind eine Partei, die erkannt hat, dass das Internet nicht nur Informationsmedium, sondern Lebensraum ist.
Inwieweit sollte die Piratenpartei sich auch zum Beispiel den sozialen Themen zuwenden? Digitaler Wandel auf dem Arbeitsmarkt kann auch zu Arbeitslosigkeit und sozialen Ängsten führen. Welche Antwort geben wir darauf?
Maja Tiegs:
Mir wäre neu, dass sich die Partei je von sozialen Themen abgewendet hätte bzw ich, fände es fatal, würde sie das tun. Das BGE, um das es in der nächsten Frage geht, ist dort ein wichtiger Ansatz, den wir als Partei im Programm stehen haben.
Wie stehst Du zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“?
Maja Tiegs:
Das BGE ist mir persönlich eines der wichtigsten Themen der Partei. Es ist ein visionäres Thema, das ein grundlegendes gesellschaftliches Umdenken in Bezug auf den Arbeitsbegriff voraussetzt. Wenn man die Entwicklungen der Industrie und des Arbeitsmarktes betrachtet, gibt es in meinen Augen aber keine sinnvolle Alternative zum BGE. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass das BGE weiterhin ein Ziel der Partei bleibt und sie für es wirbt.
Welche sind Deine drei wichtigsten politischen Ziele der Piratenpartei?
Maja Tiegs:
Bedingungsloses Grundeinkommen, Update für die Demokratie (in Bezug auf eine für den Bürger nachvollziehbare Politik, etc), Bürger- und Menschenrechte.
Was macht die Partei Deiner Ansicht nach „richtig“ oder „falsch“?
Maja Tiegs:
Positiv sehe ich, dass unsere Vertreter in den Landtagen und Kommunen sehr viel tolle und wichtige Arbeit machen, diese wird bemerkt.
Ich bin positiv beeindruckt von den vielen kommunalen Mandatsträgern, die seit einem Jahr in ihren Städten und Kreisen arbeiten. Man merkt deutlich, dass sie in ihren Parlamenten angekommen sind und Politik mitgestalten. Sie haben unsere höchste Anerkennung verdient.
Außerdem sind auch unsere Ansätze der transparenten Arbeit, wenn auch nicht immer perfekt, eine unserer Stärken. Hier habe ich schon öfter von Vertretern anderer Parteien gehört, dass sie unsere Ansätze interessant finden, weil sie sich oft stark von den althergebrachten Methoden unterscheiden.
Was negative Punkte angeht, sehe ich neben der üblichen innerparteilichen Streitkultur auch, dass die Piraten ein Stück weit den Anschluss an die Jugend verpasst haben. Das Internet und wie grade sehr junge Leute es nutzen, verändert sich in den letzten Jahren rasant. Mir selbst geben YouTube Stars und Instagram oft Rätsel auf, aber als Partei, die Erstwähler als Zielgruppe hat, sollte sich zumindest mal mit den Plattformen beschäftigen, auf denen sich Jugendliche heute bewegen.
Wo siehst Du die Piratenpartei in einem Jahr?
Maja Tiegs:
In einem Jahr haben wir motivierte Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz hinter uns, und sind in Begriff viele Energien in die Wahlkämpfe in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zu investieren.
Interview mit Maja Tiegs zur Kandidatur BuVo 2015
Kompass: Maja Tiegs, vielen Dank für das Gespräch.
Timecodex / Juergen Asbeck CC-BY NC ND
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