Passend zum „Linux Presentation Day“ steht die Veranstaltungsreihe „Piratencafé“ der PIRATEN Düsseldorf an diesem Samstag im Zeichen von Open Source, Freier Software, Communities und der Free Software Foundation (FSFE). Michael und Mechtilde Stehmann von der
WeiterlesenLeistungsschutzrecht 2.0: EU-Kommission rüstet zum Angriff auf den Hyperlink #SaveTheLink https://t.co/XClNU2jf7E pic.twitter.com/WIjILvvdOn — Julia Reda (@Senficon) November 6, 2015 Die EU-Kommission rüstet zum Frontalangriff auf den Hyperlink, den Grundbaustein des Internets. Das schreibt die PIRATEN-Europaabgeordnete
WeiterlesenWir freuen uns in #Glücksstadt @DrSiHansen @Oreo_Pirat @PiratSven77 @KathieJasper #Piraten #bgmglück15 pic.twitter.com/031d8INpZE — Kristos (@Pirat_Kristos) November 8, 2015 Vor wenigen Minuten kam die Bestätigung: ganz dicke Chancen auf den Bürgermeisterjob in Glückstadt hat PIRATEN-Kandidat Dr.
WeiterlesenWLAN-Störerhaftung: Pirat klagt vor Europäischem Gerichtshof Kommunales: Bürgermeisterwahl in Glückstadt Bundesparteitag 2016.1 Vorratsdaten: Am Freitag im Bundesrat Melden macht unfrei – Piraten lehnen neues Meldegesetz ab EU-Parlament fordert Asyl für NSA-Whistleblower Edward Snowden Kompass Links
WeiterlesenNoch dieses Jahr könnte die WLAN-Störerhaftung auf EU-Ebene kippen, beziehungsweise der Anfang dazu gemacht werden. Am 9. Dezember 2015 verhandelt der Europäische Gerichtshof über eine Klage, mit der die Störerhaftung beim Betrieb von offenen WLAN-Zugängen
WeiterlesenDiesen Sonntag ist Wahltag: in der Kleinstadt Glückstadt nordwestlich von Hamburg stimmen am 8. November 2015 fast 10.000 Wähler darüber ab, wer nächster Bürgermeister wird. Laut einer aktuellen Umfrage (PDF) liegt PIRATEN-Bürgermeisterkandidat Dr. Siegfried Hansen in
WeiterlesenDer nächste Parteitag der Piratenpartei Deutschland ist am Samstag, 20. Februar und Sonntag, 21. Februar 2016. Dies hat der Bundesvorstand heute abend beschlossen. Schwerpunktmäßig steht die Weiterentwicklung von Wahl- und Grundsatzprogramm auf der Tagesordnung. Anträge
WeiterlesenDie neuen Vorratsdaten durchlaufen die Gesetzgebung. Nach Zustimmung im Bundestag steht das Spitzelgesetz aus dem Merkel-III-Kabinett nun auf der Tagesordnung für den Bundesrat. Die Länderkammer muss zustimmen. Beobachter erwarten das. Im Vorfeld einige Aktivitäten: Patrick
WeiterlesenDer Staat baut seine zentralen Datensammlungen aus. Kontoabfrage, Vorratsdaten, Gesundheitsdaten … die Liste ist endlos, und Rückschläge wie bei der Arbeitnehmerdatenbank (Stichwort „Elena“) treten umgehend durch frisch nachgewachsene Datenkraken-Tentakel in den Schatten. So nun bei der verschärften Meldepflicht
WeiterlesenLetzte Woche rief das Europaparlament mit einer knappen Mehrheit die EU-Mitgliedsstaaten auf, sie sollen dem NSA-Whistleblower Edward Snowden Asyl gewähren und jegliche Strafverfolgung gegen ihn fallen lassen. Das meldete die Deutsche Welle am 29. Oktober. Snowden sei ein
Weiterlesen