Uns hat eine interessante Geschichte aus Gotha zur Kreisgebietsreform erreicht, einem Thema, das vielen Kommunen in Kürze noch bevorstehen könnte:
Hier der Text:
Die Piraten des Kreisverbands Gotha sehen die geplante Gebietsreform der Landesregierung gelassen.
Die CDU vermied es, notwendige Reformen über anderthalb Jahrzehnte
durchzuführen und ist damit auch maßgeblich für die Krise der
Kommunalfinanzen verantwortlich.
Wir erwarten mit der Gebietsreform eine sehr positive Entwicklung für
die Landkreise, Städte und Gemeinden.
“Ich bin für eine Gebietsreform, aber für eine Sinnvolle! Es darf hier
nicht nur nach den Wünschen geschaut werden, sondern auch nach einer
sinnvollen Flächenverteilung, sowie auch nach einer gerechten
Lastenverteilung! Für uns Bürger darf es keine Nachteile geben. Durch
die Auflösung der Kreisfreiheit von Eisenach, Weimar, Gera, Jena und
Suhl erwarten wir eine gerechtere Zuweisung von Landesmittel für den
Kreis Gotha.“ so Bettina Gerlach Vorsitzende des Kreisverbandes Gotha
der Piraten.
Bernhard Koim, Kreistagsmitglied “Ich bin für eine Gebietsreform. Diese
sollte aber kein Selbstzweck der Verwaltungen sein und darf am Ende kein
Nullsummenspiel sein. Eine einzusetzende Kommission sollte vorher das zu
erwartende Einsparpotential klar benennen, um auch uns Bürger
mitzunehmen. Wichtig ist uns Piraten, dass die Landesregierung die
Reform gemeinsam mit dem Bürger durchführt. Im Zweifel sollte der Bürger
im Rahmen einer Wahl der gewünschten Änderung zustimmen oder diese
ablehnen. Dieses Votum muss verbindlich sein.“
“Zu der Kreistagssitzung am 17.02.15 werde ich gegen den Antrag der
Fraktion CDU/ FDP stimmen, so Bernhard Koim ” Wir müssen als Landkreis
auch die Gespräche mit der Landesregierung suchen und begleiten dieses
Vorhaben konstruktiv und zum Wohle des Kreises.
