Schock-Therapie auf Level Drölf

Die Wahnsinns-Umfragezahlen schocken Altparteien. Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel:

„Wenn ich mir angucke, welche Gratisgesellschaft hier teilweise von den Piraten gefordert wird – bedingungsloses Grundeinkommen für alle, kostenfreier Nahverkehr für alle, kostenfreies dies, kostenfreies jenes und bloß keine Rechte mehr am eigenen Gedanken zu haben -, dann wundere ich mich schon manchmal, welche Politik eine Zustimmung in der Bevölkerung bekommt“,

sagte er im Deutschlandfunk.

Mal auseinandergenommen:

• BGE: mit der alten Sozialhilfe ist das Land nicht auseinandergeflogen, in ähnlicher Höhe soll das Bedingungslose GrundEinkommen kommen. Der bedingungslose Tausender. Da muss allerdings viel gerechnet werden. Schließlich gehts roundabout um 0,75 Billiarden Euro Sozialtransfers, immerhin ein Drittel des deutschen Bruttosozialprodukts.
• fahrscheinloser Nahverkehr: der ÖPNV wird bereits jetzt zu 70% subventioniert. Straßen, Schiene und Wasserstraßen auch. Es wird überhaupt vieles subventioniert. Auto-Massenverkehr kostet auch, nicht zuletzt Gesundheit. Es fehlt hier an hochauflösenden Daten, damit man mal sieht, wer wie vom Staatsgeld profitiert. In Entwicklungshilfe und Arbeitsförderung ist sehr viel Luft für lala-Projekte. Geld muss dahin, wo es Menschen nützt.
• gerechtes Urheberrecht: der Iststand begünstigt Rechteinhaber. Meistens gesichtslose Institutionen, denen das künstlerische Werk nicht am Herzen liegt. Es sind eher spezialisierte Banken. Und wie Banken uns in der Wirtschaftskrise in die Sch*** reiten, zeigen uns täglich um 20 Uhr die Fernsehnachrichten. Künstler müssen gestärkt werden. Dank Netz können sie wieder direkt mit dem Publikum interagieren. Es braucht keine „Zwischenhändler“ mehr.