Thorsten Wirth eröffnet Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung zur Europawahl
Pünktlich um 10:00 Uhr starteten heute in Bochum Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland.
Die PIRATEN wollen an diesem Wochenende eine Europaliste sowie ein Programm zur Europawahl im Mai 2014 beschließen. Bei seiner Eröffnungsrede stellt Thorsten Wirth, Vorsitzender der Partei, die Wichtigkeit der europäischen Idee im Hinblick auf die Menschenrechte und die demokratischen Defizite in Europa in den Mittelpunkt.
»Wir brauchen in Europa neue Wege und Ansätze. Wir haben das große Problem, dass das Parlament nur noch abnicken muss, was die Kommission ihm eingibt. Wir wollen eine Wissens- und Informationsgesellschaft, eine partizipative Gesellschaft. Wir wollen, dass die Menschen mitentscheiden können und dass sie sich frei entscheiden können, wie sie zusammenleben.«
Für die PIRATEN bedeute die Idee Europas ein Leben ohne Grenzen, ein internationales Agieren und Denken, betonte Wirth. Er kritisierte die menschenunwürdigen Methoden der europäischen Grenzagentur Frontex und die Abschottung Europas. Auch werde durch die Snowden-Veröffentlichungen deutlich, dass Geheimdienste international zusammenarbeiten. Das Ausmaß der Überwachungsgesellschaft erfordere eine ebenso grenzüberschreitende Gegenwehr.
Quellen:
[1] Thorsten Wirth bei seiner Eröffnungsrede: <https://secure.flickr.com/photos/piratenpartei/11749554296/> (CC-BY Tobias M. Eckrich)
[2] Weitere Bilder des Parteitags: <https://secure.flickr.com/photos/piratenpartei/with/11749554296>
