Nach vierzig Jahren deutscher Teilung wurde im Einigungsvertrag von 1990 der dritte Oktober als ›Tag der Deutschen Einheit‹ zum gesetzlichen Feiertag bestimmt. Beide Teile Deutschlands sind seitdem zusammengewachsen, reale und ideologische Grenzen wurden abgebaut. Das Zusammenwachsen Deutschlands ist überall spürbar, ob in der Wirtschaft, der Angleichung sozialer Bedingungen oder in Kunst und Kultur. Nach fast einem Vierteljahrhundert ist noch nicht alles erreicht worden. Ost oder West spielen aber keine gravierende Rolle mehr. Nun heißt es, im selben Maße an der Einheit Europas zu arbeiten.
„Die deutsche Wiedervereinigung bleibt ein wichtiger Schritt des Einigungsprozesses Europas”, so Nico Kern, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei NRW und europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion. „Aber: Mit der Entsolidarisierung, der Spaltung zwischen wirtschaftlich Starken und Schwachen, kann es kein weiteres Zusammenwachsen der Menschen in Europa geben. Deutschland vollzog hier mit der sogenannten ›Agenda 2010‹ den ersten Schritt – und die deutsche Bundesregierung scheint dieses Modell auch den anderen EU-Ländern aufdrücken zu wollen. Wir brauchen keine ›Europäische Agenda 2020‹, sondern den Aufbau einer sozialen Union auf Basis solidarischer Ausgleichsmechanismen – wie z.B. der europäischen Arbeitslosenversicherung.“
„Ein sozial gerechtes und geeintes Europa kann nur dann gelingen, wenn Gleichberechtigung und Chancengleichheit Vorrang haben. Die Piratenpartei als Partei der Vielfalt setzt sich für ein vereintes, freiheitliches Europa ohne staatliche Überwachung ein. Die Geschichte hat es bewiesen: Freiheit ist die treibende Kraft unserer Demokratie“, so Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW.
Timecodex / Presseteam NRW
