Eine erste Prognose für die Bürgerschaftswahlen Hamburg, ermittelt aus Wählerbefragungen im Vorfeld und nach Stimmabgabe, sieht die Piratenpartei bei 1,8 Prozent. Damit reicht es nicht für die 5%-Hürde. Wahlsieger ist nach Umfrage-Stand der Dinge die
WeiterlesenEine weitere Wahlumfrage kurz hintereinander vom gleichen Institut: das ermöglicht Einblicke ins Stimmungsbild unter den Wählern. Danach bleibt es recht konstant in Hamburg, jedenfalls ohne Berücksichtigung von grundlegenderen Einstellungen wie bei einer echten Wahlprognose. Die
WeiterlesenIn Straßburg stellte das Europaparlament Weichen für die Gleichbehandlung aller Internetanbieter. Ein anbieterneutrales Netz ist wichtig, damit alle Teilnehmer die gleichen Spielregeln haben. Wenn erst einmal unterschiedliche Geschwindigkeiten für Youtube oder Facebook, oder Spezialpreise für
WeiterlesenHier sind die Vorträge aus der Piraten-Sicherheitskonferenz 2015, Ende Januar in München (wir berichteten). Themen waren: Neue Herausforderungen in der internationalen Sicherheitspolitik Terroristische Bedrohung – Fakten, Mythen und Wirklichkeit kritische Infrastruktur und deren Schutzmaßnahmen Veranstaltet
WeiterlesenEine interessanten Einblick in den Stand der TTIP-Verhandlungen lieferte heute morgen der Vorsitzende des Vereins Atlantikbrücke, Friedrich Merz. Der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende rührte gestern in der Sonntags-FAZ die Werbetrommel für das umstrittene Freihandelsabkommen mit den Vereinigten
WeiterlesenHamburg wählt nächsten Sonntag, 15. Februar 2015. Im Vergleich zur letzten Umfrage konnten die „Sonstigen“ mächtig zulegen: von 3 Prozent auf 5 Prozent. Das zeigt sich im Stimmungsbild von Infratest Dimap. Bei einem anderen Institut,
WeiterlesenDas transatlantische Freihandelsabkommen TTIP macht alles andere als frei. Als völkerrechtlicher Vertrag ist TTIP (und CETA, TiSA) in der Lage, mit einem Schlag wesentliche Teile deutscher und europäischer Gesetze zu überschreiben: Genmais, Chlorhühner und Bio-Siegel-Verbot
Weiterlesenhttps://www.youtube.com/watch?v=y9XM_cpnQTk Hier ist der Wahlwerbespot der PIRATEN Hamburg zur Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015. Er fragt die Bürger, was sie von ihrer „Freien und Hansestadt Hamburg“ denken: Keine Gefahrengebiete, individuelle Freiheit für jeden, fahrscheinlosen Nahverkehr,
WeiterlesenGenerell hat Europa den Anschluß verloren, was Sicherheits- und Rüstungstechnologien angeht. Das ist eine der Thesen, mit der Autorin und Technologieexpertin Yvonne Hofstetter auf der Sicherheitskonferenz München zu Diskussionen anregte. Es komme sogar zu einem
Weiterlesen„Ich weiß nicht, was die Zukunft bringt, aber auf jeden Fall nichts gutes. Demokratie hat sich verändert. Wir sind post-neoliberal. Wir können dem nicht widerstehen,“ sagte der australische Sicherheitsforscher Dr. Robert Imre auf der Piraten-Sicherheitskonferenz
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