Auf Initiative der Piraten haben sich im Innenausschuss des Schleswig-holsteinischen Landtags gestern alle Parteien für eine Bundesratsinitiative des Landes zum Verbot einer Ungleichbehandlung von Internetnutzern (Netzneutralität) ausgesprochen [1]. Anders als Europaparlament und Große Koalition will
WeiterlesenZur einstimmigen Entscheidung aller Fraktionen im NSA-Untersuchungsausschuss, den Whistleblower Edward Snowden als Zeugen zu befragen, nimmt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Mit der Benennung Edward Snowdens als Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss
WeiterlesenWir haben Daniel Druyen zu seiner Kandidatur für den Düsseldorfer Stadtrat interviewt. Daniel ist mit seinen 18 Jahren der jüngste Listenkandidat, der sich jemals für einen Platz im Düsseldorfer Stadtparlament beworben hat. KOMPASS: Daniel, gib`uns doch
WeiterlesenAm Wochenende offenbarte sich wieder einmal ein schwerer Gebäudeschaden an einer Berliner Schule, der Renée-Sintenis-Grundschule in Frohnau. Jetzt stehen – wie schon bei der Poelchau-Oberschule im letzten Jahr – die Fragen nach Verantwortlichkeiten und möglichen
WeiterlesenAnlässlich der heutigen Anhörung im Landtag NRW zur Aufnahme von Flüchtlingen in NRW sagt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Ausnahmslos alle Experten haben die aktuelle Situation rund um die Flüchtlingsaufnahme im
WeiterlesenTHE PIRATE PARTY UK: „Know us, trust us, vote for us“ – Think different – Vote Pirate!
WeiterlesenAnlässlich der neuesten Entwicklungen im NSA-Untersuchungsausschuss fordert der Themenbeauftragte der Piratenpartei für den NSA-Skandal Jens Stomber einen sicheren und zeitlich unbegrenzten Aufenthalt für den Whistleblower Edward Snowden in der Bundesrepublik [1][2]: »Die Bundesregierung ist aufgefordert,
WeiterlesenAuf Fragen wie „Wie sieht denn das Wirtschaftspolitische Programm der Piraten aus?“ oder „Warum sind die Piraten für xy?“ lässt sich meistens noch relativ leicht beantworten. Dafür schauen wir einfach direkt ins Programm. Schwieriger
WeiterlesenAm 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen. Hierzu sagt Alexander Spies, Sprecher für Menschen mit Behinderungen und Vorsitzender der Piratenfraktion: „Immer noch erfahren viel zu viele Berlinerinnen und Berliner mit Behinderung Diskriminierung
WeiterlesenDer 1. Mai ist ›Tag der Arbeit‹. Um die Zukunft der Arbeit geht es auch in Europa. Dazu erklärt Julia Reda, Spitzenkandidatin der PIRATEN für die Europawahl: »Wir stehen auch in Europa vor großen
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