TTIP letzte Chance zum Mitzeichnen nutzen
Die Petition gegen TTIP ist nun bei fast 40 000 Mitzeichnungen. SETZEN WIR EIN ZEICHEN… … machen wir 50 000 daraus.
WeiterlesenAutor: Ulrich Scharfenort (aka ulrics)
Petitionen an den Bundestag
Wer gegen die Diätenerhöhung demonstrieren will kann dies hier mit einer Mitzeichnung tun: Leistungen an Mitglieder des Deutschen Bundestages – Keine Erhöhung der Abgeordneten-Diäten Tierschutz – Verbot des Imports und Verkaufs von Stopfleberprodukten Energiepreise –
WeiterlesenAnzeige gegen den britischen Geheimdienst GCHQ
Am 01.03.2014 berichtete die NRZ unter dem Titel „Britischer Geheimdienst bespitzelte Yahookunden“ mit Bezug auf Edward Snowden über Bildspeicherungen von Yahoowebcamsessions durch den britischen Geheimdienst GCHQ. Edwards Snowden Angaben waren bisher überaus verlässlich. Es ist
WeiterlesenTTIP Petition an den Bundestag
Diese Petition (Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA) ist die Möglichkeit TTIP noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Teilt, Twitter und verbreitet diese Petition bitte auf allen
WeiterlesenPetitionen an den Bundestag
Gesundheitswesen – Einsatz von Opium in der Sterbebegleitung Internet – Beibehaltung der bisherigen Netzneutralität im Internet Energiewirtschaft – Ausstiegsfahrplan für Verstromung von Braun- und Steinkohle Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften – Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe Rentenreform
WeiterlesenGrundrechtspetition: Religionsfreiheit
Obwohl es scheinbar keinerlei rechtliche Grundlage gibt, sollen zukünftig die Daten zur Religion an Banken übermittelt werden, wenn man diesem Unrecht nicht explizit widerspricht. Die Petition „Einkommensteuer – Verfassungskonformität der Abfrage von Banken nach der
WeiterlesenPetitionen an den Bundestag
Legalisierung des Hanfanbaus Landwirtschaft – Erlaubnis des Hanfanbaus Verbraucherschutz – Einführung von Herkunfts- und Haltungsnachweisen für Fleisch und Fleischprodukte Fischerei – Änderung der EU-Fischfangquoten-Regelung Verwaltungsgebühren – Versicherung an Eides statt nach § 5 Straßenverkehrsgesetz gebührenfrei
WeiterlesenUnsachkundiger Petitionsausschuss
Ich habe inzwischen viele Petitionen an den deutschen Bundestag gelesen. Selbst meine eigenen waren nicht immer gut formuliert, aber die Petition 47330 (Verbraucherschutz – Verbot/Kontrolle chemischer Stoffe im Spielzeug) ist die schlechteste von allen mir
WeiterlesenPetitionen an den Bundestag
Krankenversicherung der Rentner – Berücksichtigung von Vorversicherungszeiten (Änderung des § 5 Sozialgesetzbuch V) Verbraucherschutz – Kennzeichnungspflicht von Echtpelzprodukten Verkehrsordnungswidrigkeiten – Bußgeldanddrohung für Verbringen der vorgeschriebenen Ruhezeiten im Fahrzeug Abfallwirtschaft – Pfandpflicht für Verpackungsmaterial von Schnellrestaurants
WeiterlesenEU Kommission erlaubt Fracking
Anscheinend hat der Energiehunger den „Verstand“ der EU-Kommission komplett vernebelt, denn wie anders kann man sich erklären, dass nur Mindeststandards festgelegt werden sollen, anstatt Fracking endlich Europaweit zu verbieten. Die FAZ vermutet hier den Einfluss
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