Petition des Monats: Internet – Angaben eines Impressums von Privatpersonen Bundesregierung – Karenzzeit von drei Jahren für Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre Allgemeine Kulturpflege – Anerkennung von Video- und PC-Spielen als allgemeines Kulturgut Steuerrecht –
WeiterlesenUnter dem Motto Sharing is Caring, gab es im Kompass 2014.2 einen Artikel, da dieses Thema natürlich weiterhin interessant ist und wir feststellen mussten, dass Standortangaben von Gixeboxen und offenen Bücherschränken veraltet sind, darum an
WeiterlesenTarifvertragsrecht – Mehr Transparenz für allgemeinverbindlich erklärte Tarifverträge Staatsangehörigkeit – Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch die Geburt Arbeitslosengeld II – Anpassung des Schonvermögens im Rahmen des SGB II an die Inflation Anrechnung von Zeiten in
WeiterlesenAufenthaltsrecht – Änderung des Aufenthaltsgesetzes Deutsche Bahn AG – Einführung eines Sitzplatzanspruchs für Reisende in IC- und ICE-Zügen Verkehrsordnungswidrigkeiten – Einziehung und Zwangsversteigerung des Kfz bei Trunkenheitsfahrten ab 2 Promille Sehr gute Idee, wer säuft
WeiterlesenFür uns alle ist wichtig, dass nicht noch mehr Gifte in den Boden gelangen. Um so mehr Besorgnis erregt hier dieser Brief von Campact: Während alle zur Fußball-WM nach Brasilien schauen, will Wirtschaftsminister Gabriel Fracking
WeiterlesenHabe es mal umgeschrieben, damit die Zensoren des Petitionsausschuss nicht wieder ihre seltsame Interpretation der eigenen Regeln anwenden können. Eine Petition nur für Datenbrillen reicht nicht aus. Auch Mobiltelefone und privatbetriebene Minidrohnen übertragen Daten. Insbesondere
WeiterlesenMein Beitrag bzgl. der Petition zur Datenbrille wurde mit folgender Begründung gelöscht: Dieser Beitrag wurde vom Moderator gelöscht. Das Einstellen von Petitionstexten, die nicht zur Veröffentlichung freigegeben worden sind und Inhalten aus dem Petitionsverfahren ist
WeiterlesenIm August letzten Jahres reichte ich eine Petition mit der Nummer 45268 ein. Jetzt ist die Petition 51825 online, welche sich dem selben Umstand widmet, allerdings deutlich eingeschränkter. Auf eine völlige Fehleinschätzung meiner Petition antwortete
WeiterlesenDienstleistungen im Telekommunikationsbereich – Deinstallierung von Bloatware (Bläh-Software) auf elektronischen Endgeräten Dienstleistungen im Telekommunikationsbereich – Notruf via VoIP und Mobilfunk auch bei Stromausfall Personenstandswesen – Änderung des Namensrechts für eingebürgerte deutsche Staatsangehörige Tiertransporte – Verbot
WeiterlesenAuf die Umwelt scheinen mir die Niederländer keine Rücksicht nehmen zu wollen. Obwohl die Erfahrungen in Gronau-Epe zeigen, dass Flüssigkeiten im Boden unter Druck durchaus an die Oberfläche kommen können, wollen sie nun Frackern den
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