Wie geben Bundesbehörden, Ministerien ihr Geld aus? Das überprüft im Nachhinein der Bundesrechnungshof. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv will nun wissen, wie weit das Auskunftsrecht der Presse geht. David Schraven von Correctiv schrieb den Rechnungsprüfern im Dezember 2014:
WeiterlesenKlagefinanzierung gesichert: Chemnitz-Piraten wollen sich gegen Vogelfutter-Strafbefehle wehren BND-Affäre: Außenminister Steinmeier Zeuge im NSA-Ausschuss Störerhaftung: 16. März Entscheidung in Luxemburg Einstürzende Wählervoten Kompass Links 13. March 2016
WeiterlesenDrei Bundesländer haben im Zeichen der so genannten Flüchtlingskrise gewählt. So durchgängig zufrieden sein mit dem Wahlergebnis kann eigentlich nur eine Neupartei: die junge AfD gewann mit ihrem Rechtspopulismus zweistellig in jedem der drei Landtage.
WeiterlesenWahlsonntag 13. März Freihandel: US-Botschafter will den TTIP-Turbo Bargeld-Obergrenze: “Schäuble-Stasi 2.0” sorgt im Norden für Eklat 16 Piraten in Hessen-Räten Vogelfutter verteilen verboten Netnrd bei der Linkspartei Kompass Links 6. March 2016
WeiterlesenDer US-Botschafter bei der Europäischen Union, Anthony L. Gardner, will „anders über TTIP reden“, und das heißt vor allem: schneller. Das sagte er laut heute veröffentlichtem Interview der Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“. Gardner sieht zwar zahlreiche Kommunikationspannen
WeiterlesenHessen hat gewählt. Mittlerweile sind die komplizierten Stimmzettel ausgezählt. Mit den landesweit erzielten 0,7 Prozent können insgesamt 16 Piraten in ein kommunales Parlament einziehen, schreibt heute die Online-Piratenparteizeitung Flaschenpost. Piraten aus Gießen, Offenbach, Marburg, Kassel,
WeiterlesenHeute Kommunalwahlen in Hessen Großer Skandal und kaum eine Zeitung berichtet darüber Politische Diskussionen – soziale Netzwerke und mehr VW-Skandal nun im Europarl-Untersuchungsausschuss Wahl-O-Maten für die Landtagswahlen Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz Zukunft der Arbeit, Arbeit
WeiterlesenDiesen Sonntag ist Wahlsonntag in Hessen. Für Kreise, kreisfreie Städte und Gemeinden können seit 8 Uhr früh 4,7 Millionen wahlberechtigte Bürger ihre vielen Kreuzchen machen. Heute abend, wenn die Wahllokale schließen, gibt es erste Trendergebnisse. Erst in
WeiterlesenIn der NRZ gab es den Hinweis, dass die EU das wahrscheinlich krebserregende Glyphosat einfach als harmlos einstuft und erneut zulassen will in dem Teil, welcher für Verbraucherinformationen genutzt wird und nicht etwa vorn als
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Gastbeitrag von Joffrey Die Gesellschaft steht vor der Spaltung: Diese Befürchtung ist immer öfter zu hören und geht Hand in Hand mit den immer verzweifelter und dramatischer werdenden Versuchen bestimmter Gruppen, den Diskurs zu beherrschen.
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