Bundesweit Zeichen setzen: Abschiebestopp für Flüchtlinge in Wintermonaten Piraten verblüffen – Ministerpräsidentin allein zu Haus Piratin Julia Reda sichert eine EU-Million für freie Software Geld für Autoren statt Verlage: BGH wartet auf EuGH-Entscheidung Petitionen an
WeiterlesenDie Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert einen Abschiebestopp für Flüchtlinge in den Wintermonaten. Ein entsprechender Antrag wurde im Plenum diskutiert und von der Rot-Grünen Landesregierung abgelehnt. »Die rot-grüne Landesregierung wird wohl weiterhin keine humane
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Eigentlich ging es in der Plenarsitzung am 17. Dezember im Landtag NRW um die Feststellung des Haushaltsplans 2015. Was wir allerdings in den ersten Reden von Armin Laschet (CDU) und Norbert Römer (SPD) zu hören
WeiterlesenDie Europäische Union wird im nächsten Jahr eine Million Euro in die Sicherheit von freier und Open Source-Software investieren. Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, hat diesen Vorschlag erfolgreich in den diese Woche verabschiedeten Jahreshaushalt der
WeiterlesenTiSA, ein weiteres Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP, ist zwischen EU und zahlreichen weiteren Staaten in der Mache. Es wirft Datenschutz und Netzneutralität über Bord, sollte es je scharfgeschaltet werden. Genaues weiß man über diese
WeiterlesenDie Vereinigten Staaten normalisieren ihre Beziehungen mit Kuba. Seit Jahrzehnten liegt die Karibikinsel unter US-Embargo. Präsident Obama will nun im großen Stil diverse Handelsbeschränkungen aufheben und Kuba von der Terrorstaatenliste streichen. Teil des Deals war
WeiterlesenInnenministerkonferenz: Politik versagt vor ›Pegida‹ Google schließt Newsseite wegen Presse-Leistungsschutzgeld Das beliebteste Youtube-Video 2014 Petitionen an den Bundestag Keine Vorratsdatenspeicherung – Neue Vorratsdatenspeicherung Kompass Links 7. December 2014
WeiterlesenDie Innenminister der Länder, allen voran Bundesinnenminister Thomas de Maizière, fordern im Kontext der laufenden Innenministerkonferenz in Köln Verständnis für die Teilnehmer von islamfeindlichen Demonstrationen wie den aktuellen „Pegida“-Protesten. Man wolle auf Dialog und Aufklärung
WeiterlesenTadaaa … 114 Millionen Views.
WeiterlesenAufruf: Gegen Rechtspopulismus, Neonazismus und rassistische Hetze! #nodügida AFD und andere Rechtspopulisten demonstrieren gegen ihre Mitbürger Freiheit im Netz: US-Bericht setzt Deutschland auf Platz 17 Über die Demokratie in der Piratenpartei (Teil 1) Zum Google-Beschluß:
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