Nebeneinkünfte von Abgeordneten: Der Landtag NRW braucht mehr Transparenz Zum eigenen Gesetzentwurf und dem heute vorgelegten Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der NRW-Abgeordneten sagt Michele Marsching, Transparenz-Beauftragter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Bürger
WeiterlesenHeute feiern wir ein kleines Jubiläum: vor einem Jahr, am 14. Mai 2013, erschien das Änderungsgesetz zum Urheberrecht, für das neue Leistungsschutzrecht für Presseverlage, im Bundesgesetzblatt. Scharf geschaltet wurde es allerdings erst zum August 2013. http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsschutzrecht_für_Presseverleger
WeiterlesenHeute Abend ist das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP Thema bei Anne Will: Um 22:45 Uhr in der ARD, zu Gast ist unter anderem Martin Schulz.
WeiterlesenZu dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) betreffend des ›Rechts auf Vergessen‹ gegenüber dem Suchmaschinenbetreiber Google erklärt Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland: »Dass uns ein lange zurückliegender Fehltritt in unserem Leben
WeiterlesenGeplant ist während der Südhessenkonferenz (10:00 Uhr bis 18:00 Uhr) am 01.06.2014 in Mainz, die erste von mehreren „Reallife-Kandidatengrillen“ – Veranstaltungen zum neuen Bundesvorstand durchzuführen. Basispiraten, nutzt die Chance Euren Kandidaten Fragen zu stellen, bevor der BPT
WeiterlesenHeute 18:00 Uhr mit Fotios Amantides (DosOz42, Stefan Körner (@sekor) und Nicole Britz (@dyfustic) im BR. Anschauen!
WeiterlesenDie Entscheidung zu C-131/12 liegt vor: der Europäische Gerichtshof verdonnert Google, Links auf sensible persönliche Daten aus den Suchergebnisseiten zu entfernen, wenn das ein Betroffener verlangt. Dagegen hat sich der Suchmaschinenriese immer gewehrt. Das Urteil kommt eher
WeiterlesenSeit vielen Jahren klopfen das Krähennest, der Kompass und die Flaschenpost alle Kandidaten für Vorstandsämter “auf Herz und Nieren” ab. Damit bekommen die Piraten, die zu den Parteitagen fahren und sich fragen, “wen wähle ich”, die Chance, sich
WeiterlesenEs haben sich bisher 3 Parteien per E-Mail gemeldet, die Grünen, die CDU und die Linke. Von der FDP habe ich einen Anruf bekommen, genauer gesagt vom dem Vorzimmer der ersten Bürgermeisterin von Düsselforf, Marie-Agnes
WeiterlesenHallo zusammen, wir haben vor einigen Wochen bereits einige Kandidaten angeschrieben und auch schon Interviews veröffentlicht. Wäre toll, wenn diejenigen, die bereits Fragen erhalten, aber noch nicht beantwortet haben dies tun würden, der aBPT naht
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