Daniel Schwerd, Mitglied der Piratenfraktion des Landtages NRW Foto: Fraktion Zum ersten Mal entsendet die Piratenfraktion NRW per öffentliche Ausschreibung ausgewählte Vertreter in den WDR-Rundfunkrat. Prof. Dr. Christoph Bieber wurde als ordentliches Mitglied
WeiterlesenPiraten gaben der Altersarmut in Dortmund eine Stimme! Altersarmut ist ein Thema, das die Menschen berührt. Nicht nur die Rentner, auch die Jüngeren wird es betreffen. Die Renten werden weiter sinken. Immer mehr Menschen
WeiterlesenACHTUNG: Dieser Beitrag kann Anteile von Ironie und Satire enthalten! Da ist er nun letzte Woche nach Amerika gereist um „Klartext“ zu reden! Nachdem „Horst“ ihm gesagt hat, er solle jetzt mal ein wenig ernsthafter
WeiterlesenDie Menschen in Nordrhein-Westfalen werden massenweise ausgespäht, ihre geheimsten persönlichen Daten werden gespeichert – und die Behörden des Landes sind ahnungslos. Die Landesregierung gibt an, erst durch die Medienberichterstattung von der Existenz des US-Spionageprogramms
WeiterlesenRolle der SPD bei Internet-Überwachung: Mitwisser im Krisenstab – Süddeutsche.de 17. Juli 2013: Die SPD wirft vollmundig der Kanzlerin Heuchelei im Umgang mit US-Spähaktionen vor, weil der BND angeblich seit Jahren geheime Daten der Amerikaner
WeiterlesenBundestagskandidat Udo Vetter hat heute in seinem lawblog folgenden Text veröffentlicht: Zuerst sah es ja so aus, als wäre Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit leeren Händen aus den USA zurückgekehrt. Wie sich jetzt herausstellt, hatte
WeiterlesenDie Themen PRISM, Tempora und Whistleblowing sind seit Wochen ein fester Bestandteil der Presselandschaft. Die Späheraffäre der NSA führt bei vielen Menschen zu einer grossen Unsicherheit und angeregten Diskussionen. Während CDU und CSU auf
WeiterlesenRechtsanwalt und Blogger (lawblog) Foto: Tobias M. Eckrich Der edle Zweck Eins muss man ihm lassen. Innenminister Hans-Peter Friedrich ist ein Mann der klaren Worte. Er schafft es mit einem Satz, sich klar außerhalb
WeiterlesenDas ist ein Testpost.
WeiterlesenWar was? Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich in einem Interview mit der Zeit zu den Überwachungsprogrammen der USA und Englands. Bislang liegt nur der Vorabbericht vor. Aber schon dieser zeigt, was an Aufklärung erwarten
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