Zum 69. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erklärt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Fast 70 Jahre ist es her, dass Millionen Menschen der faschistischen Ideologie und dem Wahn der Nationalsozialisten
WeiterlesenIn Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland
Weiterlesen*Anke Domscheit-Berg: Glaube an No-Spy-Abkommen ist naiv und realitätsfern* Zum voraussichtlichen Scheitern der Verhandlungen für ein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA erklärt Anke Domscheit-Berg, Europawahl-Kandidatin der Piratenpartei Deutschland: »Es ist erschreckend, mit welchem Grad
WeiterlesenDer Untersuchungsausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments LIBE hat heute mit breiter Mehrheit entschieden, den US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden per Videokonferenz zu den Überwachungsprogrammen der NSA zu vernehmen. Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei,
WeiterlesenDas Jahr 2013 geht zu Ende, wir haben gemeinsam Wahlkampf gemacht, in Bund und Land, wir haben berichtet von Landes-, und Bundesparteitagen, wir waren vor Ort beim CCC und
WeiterlesenKaum sind die Unterschriften getrocknet, beginnt die – nun ja – zahlenmässig grosse Koalition mit ihren „prima“ Verfassungs – Ideen, die sich nur mit solchen Mehrheiten realisieren lassen. Die Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf
WeiterlesenZum »Aufruf der Schriftsteller zur Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter« erklärt Björn Semrau, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wir unterstützen den Aufruf der internationalen Schriftsteller, da die orwellschen Fantasien längst größere Ausmaße angenommen
WeiterlesenKleine Anfrage (Drucksache 16/4564) von Daniel Schwerd: In Russland sollen in Elektrogeräten chinesischer Herkunft WLAN-Chips entdeckt worden sein, welche die Funktion haben, Computer
WeiterlesenZur Einigung der Koalitionspartner CDU, CSU und SPD, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nun doch umzusetzen, nimmt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: “Das Ja zur Vorratsdatenspeicherung zeigt noch
WeiterlesenAm 22. September: Beide Kreuze für die Piraten! Deine Stimme zählt – Piraten wählen! Ja, lieber Wähler, Deine Stimme zählt! Wenn Du Dich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlst, wenn Dich keiner fragt, was Du denn willst! Wir fragen Dich! Der Kompass hat Bundestagskandidaten
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