Der ehemalige Bundesinnenminister und heutige Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich hat soeben seinen Rücktritt bekanntgegeben. Dazu Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Der Rücktritt ist die einzig richtige Konsequenz. Wir Piraten haben Herrn Friedrich in
WeiterlesenDiese Petition (Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA) ist die Möglichkeit TTIP noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Teilt, Twitter und verbreitet diese Petition bitte auf allen
WeiterlesenNächste Woche ist es endlich soweit, unsere neue Vernetzungsplattform www.pirateninfo.de geht online! Christiane Schinkel und Sasa Raber aus dem Team von Pirateninfo.de haben uns eine kurze Übersicht zur Informationsplattform der Piraten zusammengestellt: : Pirateninfo.de / Die neue Informationsquelle für
WeiterlesenGesundheitswesen – Einsatz von Opium in der Sterbebegleitung Internet – Beibehaltung der bisherigen Netzneutralität im Internet Energiewirtschaft – Ausstiegsfahrplan für Verstromung von Braun- und Steinkohle Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften – Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe Rentenreform
WeiterlesenLegalisierung des Hanfanbaus Landwirtschaft – Erlaubnis des Hanfanbaus Verbraucherschutz – Einführung von Herkunfts- und Haltungsnachweisen für Fleisch und Fleischprodukte Fischerei – Änderung der EU-Fischfangquoten-Regelung Verwaltungsgebühren – Versicherung an Eides statt nach § 5 Straßenverkehrsgesetz gebührenfrei
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland mahnt Regierung und Opposition in der Ukraine zur Besonnenheit. Nachdem bereits erste Tote zu beklagen
WeiterlesenHallo liebe Piraten, der erste Landesparteitag (2014.1) dieses Jahres findet am 5. und 6. April 2014 statt. Datum & Ort Datum: 05.04.2014 – 06.04.2014 Akkreditierung: Samstag ab 9:00 Uhr Beginn: Samstag 10:00 Uhr Sonntag 09:00
WeiterlesenKrankenversicherung der Rentner – Berücksichtigung von Vorversicherungszeiten (Änderung des § 5 Sozialgesetzbuch V) Verbraucherschutz – Kennzeichnungspflicht von Echtpelzprodukten Verkehrsordnungswidrigkeiten – Bußgeldanddrohung für Verbringen der vorgeschriebenen Ruhezeiten im Fahrzeug Abfallwirtschaft – Pfandpflicht für Verpackungsmaterial von Schnellrestaurants
Weiterlesen*Anke Domscheit-Berg: Glaube an No-Spy-Abkommen ist naiv und realitätsfern* Zum voraussichtlichen Scheitern der Verhandlungen für ein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA erklärt Anke Domscheit-Berg, Europawahl-Kandidatin der Piratenpartei Deutschland: »Es ist erschreckend, mit welchem Grad
WeiterlesenEnergiewirtschaft – Aufhebung der Deckelung von Errichtungskosten für 110-KV-Erdkabel Zivilrecht im Internet – Weiterverkauf von PC- und Konsolenspielen Kommentar: Dies sollte nicht nur für Computerspiele gelten, sondern auch für Ebücher und Programme. Ansonsten müsste beim
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