„Unsere Demokratie ist in der Krise “ Landtagsvizepräsident Daniel Düngel (Piratenpartei) startet öffentliche Debatte um Hinterzimmer – Politik in NRW: Anlässlich der heftigen Reaktionen [1] auf Äußerungen des Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags, Daniel Düngel (Piratenpartei), Fraktions-
WeiterlesenArbeitslosengeld II – Einbeziehung privater Lebens- und Rentenversicherungen zum Schonvermögen Straßenverkehrsrecht – Beschränkung für Fahranfänger in den ersten 2 Jahren Arbeitslosengeld II – Abschaffung der pauschalen Anrechnung von Vermögen Regelungen zur Altersrente – Flexible Renteneintrittsregelung
WeiterlesenThorsten Wirth eröffnet Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung zur Europawahl Pünktlich um 10:00 Uhr starteten heute in Bochum Bundesparteitag und Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Deutschland. Die PIRATEN wollen an diesem Wochenende eine Europaliste sowie ein Programm zur Europawahl
WeiterlesenDamit haben wir die letzte Folge unserer Kandidateninterviews veröffentlicht. Vielen Dank an Alle, die mitgemacht haben. Durch Eure Teilnahme können unsere Leser Euch auf dem Wahlparteitag in Bochum (BPT 2014.1) besser einschätzen und haben einen
WeiterlesenDas Jahr 2013 geht zu Ende, wir haben gemeinsam Wahlkampf gemacht, in Bund und Land, wir haben berichtet von Landes-, und Bundesparteitagen, wir waren vor Ort beim CCC und
WeiterlesenZivilrecht im Internet – Löschung von persönlichkeitsverletzenden Einträgen (Cyber-Mobbing) Datenschutz – Gesetzlicher Rahmen für den Einsatz von Datenbrillen Kommentar: Mitgezeichnet, weil das Thema immer wichtiger wird und……denn es ist gerade nicht so geregelt, dass man
WeiterlesenZum »Aufruf der Schriftsteller zur Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter« erklärt Björn Semrau, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wir unterstützen den Aufruf der internationalen Schriftsteller, da die orwellschen Fantasien längst größere Ausmaße angenommen
WeiterlesenSprengstoffrecht – Bundesweites Verbot von Böllern an Silvester Kriegsfolgelasten – Bessere finanzielle Ausstattung der zivilen Kampfmittelbeseitigung
WeiterlesenBemessungsgrundlage in der gesetzlichen Rentenversicherung – Mindestrente bei längerfristiger Ausübung von Ehrenämtern Namensrecht – Änderung des eingetragenen Geburtsnamens in den tatsächlichen Namen bei der Geburt Führerscheinwesen – Eignungsprüfung für ältere Fahrzeugführer Verbraucherschutz – Verwendung von
WeiterlesenAm Wochenende erledigen viele Menschen Dinge, die über die Woche liegen geblieben sind. So zum Beispiel auch ins Petitionsforum des Bundestages zu schauen. Mal abgesehen davon, dass die dortige Suchfunktion schlichtweg Schrott ist und kaum
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