Blogbeitrag von Nico Kern zum Fraktionsaustritt von Robert Stein / Was wirklich geschah… Am Abend der Bundestagswahl erreichte mich die Nachricht, dass Robert Stein aus der Piratenfraktion NRW ausgetreten ist. Viele gaben sich überrascht und
WeiterlesenHallo, wir müssen etwas ändern, aber bevor wir alles über Bord werfen sollten wir schon mal sauber analysieren was denn schief gegangen ist. Seit Oktober 2012 sind die Umfrageergebnisse der Piratenpartei unter 5% gewesen, das
WeiterlesenWenn viele Mitzeichnen ist das Gift Glyphosat bald Geschichte. Folgenden Kommentar habe ich dort hinterlassen: Weder die EU, noch die WHO sind unabhängig. Es gibt genug Lobbykratie, die mehr oder weniger offensichtlich beeinflusst. Immer wieder
WeiterlesenWir sprechen in Kürze Piraten (Basis und Vorstände) an, uns ihre Einschätzung zu unserer Piraten-Performance bei der zurückliegenden Bundestagswahl mitzuteilen. Wir werden hier niemanden „bashen“, wir stellen Fragen und möchten Dinge analysieren. Nicht jeder, den
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland gratuliert der C3S zur Gründung, die am vergangenen Mittwoch in Hamburg stattfand [1]. Die alternative Verwertungsgesellschaft stellt sich als klare Konkurrenz zur Verwertungsgesellschaft GEMA auf. Dazu Bruno Kramm, Beauftragter für Urheberrecht der
WeiterlesenInternet – Respektierung der „Do not track“-Einstellung im Browser Mein Kommentar: Natürlich kann man auch ausländische Firmen zur Einhaltung der Regeln bringen. Insbesondere die relevanten großen Firmen. Die Kleinen sind hier ehe nicht relevant, weil
WeiterlesenPiraten fordern Abschaffung der Geheimdienste Anlässlich der heutigen Vorstellung des gemeinsamen Memorandums von Bürgerrechtsgruppen zum Thema „Verfassungsschutz“ [1] fordern die Piraten-abgeordneten in vier Landtagen eine konsequente Abschaffung der deutschen Geheimdienste und internationale Verhandlungen über das
WeiterlesenAm 22. September: Beide Kreuze für die Piraten! Deine Stimme zählt – Piraten wählen! Ja, lieber Wähler, Deine Stimme zählt! Wenn Du Dich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlst, wenn Dich keiner fragt, was
WeiterlesenGesundheitsvorsorge – Verpflichtende Kindervorsorgeuntersuchungen für alle Eltern Zwangsvollstreckung – Individualisierung von Schuldnern durch Geburtsdatum und Geburtsnamen Verbraucherschutz – Angabe des Herstellers und des Herstellungsortes auf Produkten Verbraucherschutz – Deklarationspflicht der Hersteller für Inhaltsstoffe von Produkten
WeiterlesenDer Petitionsausschuss des Bundestages zeigt wieder einmal seine Inkompetenz. Ich hatte eine generelle Petition gegen mobile Überwachung eingereicht. Anscheinend hat jemand im Petitionsausschuss nicht richtig gelesen und nur das Wort Drohnen gesehen und auf eine
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