Pflegeversicherung – Neutrale Institution zur Kontrolle der Pflegeheime Haftentschädigung – Angemessene Entschädigung für Opfer eines Justizirrtums Arbeitslosengeld II – Bewilligungszeitraum bei ALG II-Leistungsbezug für bestimmte Personenkreise Einkommensteuer – Übertragung des Pflegepauschbetrages auch auf pflegende Geschwister
WeiterlesenBaurecht – Legalisierung und Genehmigung von Earthship-Häusern (Erläuterung Earthship in der Wikipedia) Datenschutz – Ausschöpfen aller politischen Möglichkeiten gegen Ausspähung Mein Kommentar. Die Petition geht leider viel zu kurz und zielt nur auf die bekannt
WeiterlesenDie Freiheit und Demokratie sind eigentlich eine Einheit, da das eine nicht ohne das andere existieren kann. Es ist absurd mit welchen Begründungen vermeintliche Innenminister die Grundrechte auszuhebeln suchen, deren Aufgabe es eigentlich wäre für
WeiterlesenInternet – Keine erhebliche Bereitstellung von Inhalten durch Internetverbindungsanbieter Betreuungsrecht – Begrenzung der Zahl Betreuungen pro Berufsbetreuer Kundenschutz im Telekommunikationsbereich – Bestätigungsfunktion bei Rücksendung von Daten an Softwarehersteller Internet – Freie Wahl des Routers (Endgerätes)
WeiterlesenFolgende Petition habe ich am 08.07.2013 eingereicht. Petitionstext: Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass durch Markierungen klar gekennzeichnet werden muss, welche Zonen von Kameras im Außenbereich erfasst werden. Gewünschter Petitionstitel Datenschutz – Kennzeichnung von Überwachungszonen
WeiterlesenMietrecht – Mietschuldenfreiheitsbescheinigung innerhalb einer kurzen Frist Tierschutz – Verbot der Jagd von Eisbären Verkehrsordnungswidrigkeiten – Einschränkung der Strafen und Bußgelder für Radfahrer und Fußgänger Haftpflichtrecht – Pflichtversicherung gegen Elementarschäden Asylrecht – Politisches Asyl für
WeiterlesenEs geht hier nicht darum jemand mit Keksdosen zu bewerfen. Es gibt verschiedene Keksdosen aus Blech, welche durch einen dicht schließenden Deckel elektromagnetische Wellen blockieren. Packt man sein Handy oder Smartphone bei einer Besprechung oder
WeiterlesenDu bist Mitglied in einer der im Heft vorgestellten AG`S? Du bist ein Basispirat, der sich über die Arbeit der einzelnen Arbeitsgemeinschaften der Piratenpartei informieren will? Du willst wissen will, was bei den Piraten so abgeht?
WeiterlesenDie Petition „Wasserwirtschaft (Umweltschutz) – Wiederherstellung von Flussauen“ scheint mir schon seit Jahren Konsens zu sein, wurde bis heute nur unzureichend umgesetzt. Datenschutz – Umfangreicher Schutz der Daten der Bürger der Bundesrepublik Deutschland Pflegeversicherung –
WeiterlesenDie neue Macht der Bürger Broschiert: 352 Seiten Verlag: Rowohlt (Feb. 2013) ISBN: 978-3-498-07254-4 Preis: 16,95 Es handelt sich bei diesem Buch, um eine von BP geförderte Gesellschaftsstudie, vom Institut für Demokratieforschung in Göttingen. In
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