MEP Amelia Andersdotter – Photo: De Gröne / Europeiska fria alliansen Die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz im Europaparlament, der auch die Abgeordneten der schwedischen Piratenpartei Amelia Andersdotter und Christian Engström angehören, hat den amerikanischen
WeiterlesenDer Petitionsausschuss des Bundestages zeigt wieder einmal seine Inkompetenz. Ich hatte eine generelle Petition gegen mobile Überwachung eingereicht. Anscheinend hat jemand im Petitionsausschuss nicht richtig gelesen und nur das Wort Drohnen gesehen und auf eine
WeiterlesenAnlässlich der Aussage des Generalsekretärs der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, bei der Piratenpartei handele es sich um »eine Klamauktruppe« [1], äußert sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Markus Barenhoff wie folgt: »Dieser so
WeiterlesenLaut Süddeutscher Zeitung überspielte der deutsche Verfassungsschutz über 800 Datensätze an den mächtigsten Geheimdienst dieses Planeten, der US-NSA. Auch die Briten wurden beliefert. Über 600 Datenpakete wanderten von uns über den Ärmelkanal. Dazu Patrick Schiffer,
WeiterlesenLieber Bürger, wir wollen sicherstellen: Dass Du der Einzige bist, der Deine Briefe öffnet. Dass Deine Kontakte nur auf Deinem Handy zu finden sind. Wenn nur Du allein mit Deinen Freunden telefonierst. Nur Du Dein Wohnzimmer
WeiterlesenMehr als zehn Mal jeden Tag checkt die Polizei NRW, welche Handys sich in einer vorgegebenen Region aufhalten: Auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion im Landtag NRW gab die Landesregierung zu, dass in den vergangenen drei Jahren
WeiterlesenDer deutsche Wahlzettel kennt viele Parteien, verteilt von links bis rechts. Er enthält eine Erststimme für den Wahlkreiskandidaten und eine Zweitstimme direkt für die Partei. Wir freuen uns, wenn Du Deine Erststimme dem Piratenkandidaten
WeiterlesenDie einzelnen Zahlen und Fakten zur zweitgrößten „Freiheit statt Angst“ (FSA) in Berlin sind inzwischen schon hinlänglich von vielen Journalisten berichtet worden. Worum geht es bei dieser Veranstaltung? Um die Gundrechte von uns Bürgern. Um die Freiheit
WeiterlesenDas politische Gespräch: KOMPASS – Interview mit Bundestagskandidat Udo Vetter / Kompass 2013.3 zum NSA-Spähprogramm „PRISM“ CC BY-NC-ND Jürgen Asbeck / Timecodex Udo Vetter ist ein deutscher Rechtsanwalt und Strafverteidiger, Lehrbeauftragter der Fachhochschule Düsseldorf und Autor
WeiterlesenAnlässlich der diesjährigen Großdemonstration “Freiheit statt Angst” am 7.9.2013 in Berlin hier nochmals unser Wahlwerbespot der Bundestagswahl vom 27.9.2009 der viele von uns Piraten geprägt hat. Auch diese Wochenende sind wieder tausende von Menschen versammelt
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