▶ Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung – YouTube. http://www.youtube.com/watch?v=3QuaLHVzgcQ Nach recht langer Vorbereitung ist sie da: heute stellte die Bundesregierung ihren Masterplan zur Digitalentwicklung Deutschlands vor. Diese „Digitale Agenda“ will so viel
WeiterlesenPflegeversicherung – Keine Umsetzung des 5. SGB XI-Änderungsgesetzes in Bezug auf niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistung Arzneimittelwesen – Kostenerstattung bei Medikamenten auf Cannabisbasis / keine strafrechtliche Verfolgung Private Krankenversicherung – Erstattung medizinisch verordneter Heil- und Hilfsmittel
WeiterlesenInternet – Implementierung eines frei konfigurierbaren Onlinedienstes neben dem voreingestellten Dienst Verkehrswesen – staatlich geförderter Aufbau eines Wasserstofftankstellensystems deutschlandweit Arbeitsschutz – Mindestschriftgrößen für Bedienungsanleitungen und Beipackzettel Nukleare Entsorgung – Abschalten aller Atomkraftwerke und sichere Einlagerung
WeiterlesenNotargebühren – Informationspflichten von Notaren gegenüber Mandanten Urheberrecht – Vergütung für Radio- oder Fernsehwiedergaben durch gemeinnützige Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen Datenschutz – Überprüfung der zugrundeliegenden Daten für Bewertungen durch Auskunfteien Kommentar: Ganz klar Mitzeichnung Die Sch****
WeiterlesenFür den nächsten Kompass (3 2014) ist ein Artikel zum Thema Treibhauseffekt und wie dieser funktioniert. Wenn Interesse an weiteren wissenschaftlichen Themen auf einfache Weise erklärt besteht, dann bitte einen entsprechenden Kommentar hinterlassen.
WeiterlesenVerbraucherschutz – Einführung einer Kennzeichnungspflicht von Allergenen im Gastronomiebereich Zuzahlungen – Überarbeitung der Festbetragsregelungen für Arznei- und Verbandmittel
WeiterlesenDie Petition Zivilrecht im Internet – Kündigung von Internetverträgen beschäftigt sich mit von Firmen absichtlich erschwerter Kündigung. Einen Vertrag den man zum Beispiel mit einer Telefongesellschaft per Button auf der Internetseite schließt sollte auch ohne
WeiterlesenWie herzlos: Nach einem Jahr läuft nun in wenigen Tagen das Aufenthaltsrecht von Edward Snowden in Russland ab. Bundesjustizminister Maas ist sich nicht zu schade, Überlebenstipps an den prominenten Whistleblower durchzugeben: per „Süddeutsche Zeitung“ rät
WeiterlesenInternationale Wirtschaftsbeziehungen – Verbot des Verkaufs von Produkten aus Kinderarbeit u. Ä. in Deutschland sowie entsprechende Nachweisverpflichtung der Importeure Streckenführung im Bereich der Deutschen Bahnen – Kein Wiederaufbau der Eisenbahnverbindung Ducherow-Swinemünde-Heringsdorf über Karnin Strafrecht –
WeiterlesenDie Piratenpartei unterstützt die europäische Bürgerinitiative Stop TTIP [1] zur Aufhebung des Verhandlungsmandats über das Transatlantische Freihandelsabkommen sowie die Nichtratifikation des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA. Hierzu müssen europaweit eine Million Unterschriften innerhalb eines Jahres gesammelt
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