Ich habe inzwischen viele Petitionen an den deutschen Bundestag gelesen. Selbst meine eigenen waren nicht immer gut formuliert, aber die Petition 47330 (Verbraucherschutz – Verbot/Kontrolle chemischer Stoffe im Spielzeug) ist die schlechteste von allen mir
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland mahnt Regierung und Opposition in der Ukraine zur Besonnenheit. Nachdem bereits erste Tote zu beklagen
WeiterlesenZum 69. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erklärt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Fast 70 Jahre ist es her, dass Millionen Menschen der faschistischen Ideologie und dem Wahn der Nationalsozialisten
WeiterlesenHallo liebe Piraten, der erste Landesparteitag (2014.1) dieses Jahres findet am 5. und 6. April 2014 statt. Datum & Ort Datum: 05.04.2014 – 06.04.2014 Akkreditierung: Samstag ab 9:00 Uhr Beginn: Samstag 10:00 Uhr Sonntag 09:00
WeiterlesenKrankenversicherung der Rentner – Berücksichtigung von Vorversicherungszeiten (Änderung des § 5 Sozialgesetzbuch V) Verbraucherschutz – Kennzeichnungspflicht von Echtpelzprodukten Verkehrsordnungswidrigkeiten – Bußgeldanddrohung für Verbringen der vorgeschriebenen Ruhezeiten im Fahrzeug Abfallwirtschaft – Pfandpflicht für Verpackungsmaterial von Schnellrestaurants
WeiterlesenAnscheinend hat der Energiehunger den „Verstand“ der EU-Kommission komplett vernebelt, denn wie anders kann man sich erklären, dass nur Mindeststandards festgelegt werden sollen, anstatt Fracking endlich Europaweit zu verbieten. Die FAZ vermutet hier den Einfluss
WeiterlesenIn Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland
Weiterlesen*Anke Domscheit-Berg: Glaube an No-Spy-Abkommen ist naiv und realitätsfern* Zum voraussichtlichen Scheitern der Verhandlungen für ein No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA erklärt Anke Domscheit-Berg, Europawahl-Kandidatin der Piratenpartei Deutschland: »Es ist erschreckend, mit welchem Grad
WeiterlesenEnergiewirtschaft – Aufhebung der Deckelung von Errichtungskosten für 110-KV-Erdkabel Zivilrecht im Internet – Weiterverkauf von PC- und Konsolenspielen Kommentar: Dies sollte nicht nur für Computerspiele gelten, sondern auch für Ebücher und Programme. Ansonsten müsste beim
Weiterlesen„Unsere Demokratie ist in der Krise “ Landtagsvizepräsident Daniel Düngel (Piratenpartei) startet öffentliche Debatte um Hinterzimmer – Politik in NRW: Anlässlich der heftigen Reaktionen [1] auf Äußerungen des Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtags, Daniel Düngel (Piratenpartei), Fraktions-
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