… wer das Lied bzw. den Videoclip kennen sollte, könnte das nachfolgend vielleicht interessieren. Basierend auf den Adolf Comics von Walter Moers soll ein Film produziert werden. Das besondere ist daran, dass dies durch ein
WeiterlesenHilfe für Behinderte – Keine Diskriminierung von behinderten Männern im SGB IX Grundsatzfragen zum Beitrags- und Versicherungsrecht in der gesetzlichen Rentenversicherung – Befreiung der Studenten von der Rentenversicherungspflicht Gesetzliche Rentenversicherung – ZRBG – Rückwirkende Auszahlung
WeiterlesenDen Auftakt zur Verkehrswendekonferenz machte ein Vortrag von Prof. Heiner Monheim von der Universität Trier. Prof. Monheim hat sich in einem recht weiten Bereich mit dem Thema Verkehr beschäftigt. Angefangen beim Fußgänger und Radfahrer über
WeiterlesenErgänzung zu Jederbeteiligung 4.4 Klagen Bundesverfassungsgericht: Ein ganz besonderes Gericht ist das Bundesverfassungsgericht. Vor dieses kann jeder ziehen, der in den Grundrechten (Artikel 1-19 Grundgesetz) bzw. den grundrechtsgleichen Rechten (Artikel 20 Absatz 4; Artikel 33,
WeiterlesenAnstatt nur zu Reden hat ein Aktiver eine Petition (Wirtschaftspolitik – Verpflichtung der Internetanbieter zur Netzneutralität) eingereicht. Ich hoffe auf starke Verbreitung dieser Petition und entsprechende Mitzeichnungen. Da sie erst gestern gestartet wurde können auch
WeiterlesenErgänzung zu Jederbeteiligung 4.1 Beschwerdestellen Verstößt eine Nation, ein Bundesland oder eine Kommune gegen die Richtlinien der EU, welche von der Europäischen Kommission aufgestellt wurden, so ist es möglich die EU-Kommission auf diesen Umstand hinzuweisen.
WeiterlesenNach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kann man bei staatlichen Stellen die Herausgabe von Informationen verlangen. Da stellt sich irgendwann die Frage, ob dies auch auf Parteien zutrifft. Leider sind diese nicht nach den IFG auskunftspflichtig. Das
WeiterlesenDen Jederbeteiligung-Kompass 2013.2 gibts ab sofort auch elektronisch: http://kompass.im/wp-content/uploads/2013/05/Kompass_2013_2_web.pdf Alle bisherigen Ausgaben findet ihr im Kompass-Archiv.
WeiterlesenKaufvertragsrecht – Ersatzgerät für die Dauer der Reparatur bei Gewährleistung Landwirtschaft – Zulassung von Saatgut (Wegen der EU-Sache zum Verbot von Saatgut aka Lex-Monsanto) Gerichtsverfassung – Zulassung einer Direktübertragung eines Prozesses bei Platzmangel Behördenaufbau und
WeiterlesenDer Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde. Die Kläger sehen
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