Informationsverbreitung Im ersten Oberkapitel wurden Methoden vorgestellt an Informationen zu gelangen. Da stelle sich natürlich die Frage, was mache ich mit den gewonnenen Informationen. Natürlich ist eine kritische Analyse sicherlich sinnvoll. Auch kann man weiterrecherchieren,
WeiterlesenFolgende Petitionen sind meiner Ansicht nach zumindest ein Blick wert: Pflegeversicherung – Verbesserte Rahmenbedingungen für die Pflege von behinderten Kindern Verbraucherschutz – Kennzeichnung aller Lebensmittel als nicht vegetarisch, vegetarisch oder vegan Förderung aus Haushaltsmitteln des
WeiterlesenEs gibt im Strafgesetzbuch mehre Paragraphen zum Thema Wahlbeeinflussung. Auch Wikipedia sind etliche Beispiele aufgeführt, wie Wahlen manipuliert werden. Eine Sache wird bisher aber trotzdem scheinbar hingenommen. Die Meinungsumfragen zum Thema, wie eine Wahl ausgehen
WeiterlesenEinwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde (EFS) ist ein Instrument sich auf kommunaler Ebene zu beteiligen. Die Initiative geht auch hier von den Einwohnern aus. Eine bundeseinheitliche Regelung für die Durchführung und den Vorlauf gibt es nicht. Es
WeiterlesenVerbraucherinformationsgesetz Der Verbraucher kann seit 2012 gemäß dem Verbraucherinformationsgesetz Auskunft über Lebensmittel und Verbrauchsgüter bei den dafür zuständigen Behörden verlangen. Natürlich kann nur Auskunft erteilt werden, wenn diese Informationen den betreffenden Stellen vorliegen. An erster
WeiterlesenHolger Alich hat sich für das Handelsblatt den Doktorbetrüger KT zu Guttenberg beim langerwarteten Auftritt (alte Postings) auf der privat organisierten Wirtschaftskonferenz “Alpen-Symposium” in der Schweiz angehört. Es wirkte auf ihn irgendwie leer. Die Theo-Stunde war gefüllt
WeiterlesenUmweltinformationsgesetze Speziell für Umweltthemen gibt es die Umweltinformationsgesetze (UIG). Die grundsätzliche Vorgehensweise ist analog zu den Informationsfreiheitsgesetzen in dem vorhergehenden Kapitel, weshalb an dieser Stelle nur auf das Relevante eingegangen wird. Es gibt das Bundesgesetz,
Weiterlesen100.000 Euro war der Lohn, den der ehemalige EU-Abgeordnete und ÖVP-Politiker Ernst Strasser für eine Gesetzesänderung forderte. Mindestens 4 weitere „Kunden“ hatte er. Macht insgesamt eine halbe Million Euros für Lobby-EU-Gesetze: Ernst Strasser erklärt darin
WeiterlesenInformationsfreiheitsgesetze Sowohl auf Bundes, wie auch auf einigen Landesebenen gibt es die sogenannten Informationsfreiheitsgesetze (IFG). Ihr Zweck ist es den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen von öffentlichen Stellen zu ermöglichen. Dieser Zugang ist natürlich nicht
WeiterlesenAmtsblätter Eine weitere Stelle an der sich Informationen finden, sind auf kommunaler Ebene die Amtsblätter und die öffentliche Aushänge. Diese gelten als ortsübliche Bekanntmachung. Die aktuellen Ausgaben sind teilweise auf dem Internetauftritt der Stadt zu
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