Eine gestern veröffentliche Petition an den Bundestag fordert das Verbot der Scientology Firma. Die offizielle Position der Piraten zu der Scientology Firma ist hier zu finden. Natürlich müsste die Petition noch reichlich mit Fakten untermauert
WeiterlesenInternet – Implementierung eines frei konfigurierbaren Onlinedienstes neben dem voreingestellten Dienst Verkehrswesen – staatlich geförderter Aufbau eines Wasserstofftankstellensystems deutschlandweit Arbeitsschutz – Mindestschriftgrößen für Bedienungsanleitungen und Beipackzettel Nukleare Entsorgung – Abschalten aller Atomkraftwerke und sichere Einlagerung
WeiterlesenIn Drucksache 18/1880 werden insgesamt sechs große Flughäfen in Deutschland genannt an den Nacktscanner betrieben werden. Unter anderem auch dem Fluglärmhafen Düsseldorf, wäre doch eigentlich mal ein Grund an dem Flughafen zu demonstrieren. Nach dem
WeiterlesenIm August letzten Jahres reichte ich eine Petition mit der Nummer 45268 ein. Jetzt ist die Petition 51825 online, welche sich dem selben Umstand widmet, allerdings deutlich eingeschränkter. Auf eine völlige Fehleinschätzung meiner Petition antwortete
WeiterlesenDer Mobilfunkanbieter Vodafone geht ein Jahr nach Beginn des NSA-Skandals mit einem Bericht zur Telefonüberwachung in die Offensive [1]. Für Deutschland fehlen in dem Bericht genaue Statistiken, da es laut Vodafone rechtlich ungeklärt sei, ob
WeiterlesenHeute fand in Berlin eine Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses statt, bei der es im nichtöffentlichen Teil zunächst um die Vernehmung von Edward Snowden und anschließend im öffentlichen Teil um die Bewertung der Überwachungsprogramme der Five-Eyes unter
WeiterlesenSeit Montag wird in den USA das Freihandelsabkommen TTIP in fünfter Runde verhandelt. Am Mittwoch, dem 21. Mai, erhalten Vertreter von Parteien und Nichtregierungsorganisationen im Rahmen des Stakeholder Meetings die Möglichkeit, Bedenken zu äußern
WeiterlesenDas politische Buch – Hinterher weiss man mehr als vorher: Wer ist Anke Domscheit-Berg? Sie ist Netzaktivistin, EU-Kandidatin der Piratenpartei, Landesvorsitzende in Brandenburg, Frauenrechtlerin, Firmenchefin und vieles mehr. Zu allererst: Anke Domscheit-Berg ist eine Kämpferin. Worum
WeiterlesenEs liegt an Dir, Dich zu beteiligen: „Geh Wählen!“ Timecodex: <Bitte weiterverbreiten>
WeiterlesenDas ist Insidern schon lange bekannt: die Deutsche Telekom zählt zu den Providern mit „interner Vorratsdatenspeicherung“. Sieben Tage lang wird für Telekom-Kunden festgehalten, mit welcher IP-Nummer sie Dienste im Internet abrufen. Das langt „Abmahn-Anwälten“: übers
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