Die bildliche Darstellung sexueller Misshandlung an Minderjährigen muss wieder einmal herhalten, wenn es um Begründung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung geht. Uwe Jacob, neuer Chef des Landeskriminalamts NRW sagte der „Neuen Rheinzeitung“: „Bei Kinderpornographie im Internet geht
WeiterlesenDiese Petition (Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA) ist die Möglichkeit TTIP noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Teilt, Twitter und verbreitet diese Petition bitte auf allen
WeiterlesenIn Nordrhein-Westfalen gibt es keine flächendeckende Video-Überwachung im öffentlichen Raum, sagt die Landesregierung auf eine Große Anfrage der Piratenfraktion. Das berichtete der Westfälische Anzeiger in der Ausgabe vom 1. Februar. Ein Drittel der öffentlichen Gebäude
WeiterlesenHeute Abend talkt die ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, Katharina Nocun bei Maischberger. Nicht verpassen! Timecodex CC BY NC ND
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland mahnt Regierung und Opposition in der Ukraine zur Besonnenheit. Nachdem bereits erste Tote zu beklagen
WeiterlesenHallo liebe Piraten, der erste Landesparteitag (2014.1) dieses Jahres findet am 5. und 6. April 2014 statt. Datum & Ort Datum: 05.04.2014 – 06.04.2014 Akkreditierung: Samstag ab 9:00 Uhr Beginn: Samstag 10:00 Uhr Sonntag 09:00
WeiterlesenIn Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland
WeiterlesenDer Untersuchungsausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments LIBE hat heute mit breiter Mehrheit entschieden, den US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden per Videokonferenz zu den Überwachungsprogrammen der NSA zu vernehmen. Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei,
WeiterlesenAmelia Andersdotter: Piraten, Freunde, nach Silvester vor einer großen Menschenmenge zu stehen ist immer ein wenig umheimlich. Es ist eine Zeit für neue Hoffnungen und für neue Möglichkeiten. Europa steht vor vielen Herausforderungen. Glücklicherweise gibt
WeiterlesenDamit haben wir die letzte Folge unserer Kandidateninterviews veröffentlicht. Vielen Dank an Alle, die mitgemacht haben. Durch Eure Teilnahme können unsere Leser Euch auf dem Wahlparteitag in Bochum (BPT 2014.1) besser einschätzen und haben einen
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