… der sich vom Petitionsausschuss verarscht fühlt. Echte Demokratie geht anders und lebhafte Diskussionen sind im Petitionsforum auch nicht zu finden. Diese sind auch gar nicht möglich bei der beständigen Zensur durch die Petitionswächter. Der
WeiterlesenZu den neuen Enthüllungen um den britischen Geheimdienst GCHQ und dem Zugriff des britischen Geheimdienstes auch auf innerdeutschen E-Mailverkehr nimmt Sebastian Nerz, stellvertretender Vorsitzender und Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Die hier stattfindende
WeiterlesenDie Vereinigte Stasi von Amerika und Great Brother (GB) haben mit PRISM und Tempora unzählige Bürger der Welt angegriffen. Dabei ist unsere Privatsphäre ausgesprochen wichtig. In den letzten Monaten gab es zahlreiche Petition zu den
WeiterlesenWer sind denn die Piraten? Was machen die? Was wollen die überhaupt? Das sind doch die mit den Augenklappen, den lustigen Plakaten, diese „Fun-Partei“! Ja, auch. „Die wollen doch nur spielen!“ Nein, wollen sie
WeiterlesenVor kurzem reichte ich eine Petition zur einheitlichen Kennzeichnung von Kameras ein und nun ist diese schon Online. Ich will damit Überwachungskameras nicht gutheißen, sondern zumindest das Versteckspiel, was viele Geschäfte betreiben beenden. Also bitte
WeiterlesenZugegeben: Ich schweige manchmal auch laut. Ist nicht auch Reden Silber und Schweigen Gold? Vielen täte es gut, öfter einfach mal die Klappe zu halten. Doch das trifft ganz sicher nicht auf die Bundesregierung
WeiterlesenIch wage eine Behauptung. Vor keinem gesellschaftlichen Problem hat eine Regierung öffentlich so schnell kapituliert, wie es die Merkel-Administration nun bei Prism und Tempora tut. Wir wissen erst seit ein paar Wochen von der
WeiterlesenACHTUNG: Dieser Beitrag kann Anteile von Ironie und Satire enthalten! Da ist er nun letzte Woche nach Amerika gereist um „Klartext“ zu reden! Nachdem „Horst“ ihm gesagt hat, er solle jetzt mal ein wenig ernsthafter
WeiterlesenBundestagskandidat Udo Vetter hat heute in seinem lawblog folgenden Text veröffentlicht: Zuerst sah es ja so aus, als wäre Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich mit leeren Händen aus den USA zurückgekehrt. Wie sich jetzt herausstellt, hatte
WeiterlesenRechtsanwalt und Blogger (lawblog) Foto: Tobias M. Eckrich Der edle Zweck Eins muss man ihm lassen. Innenminister Hans-Peter Friedrich ist ein Mann der klaren Worte. Er schafft es mit einem Satz, sich klar außerhalb
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