Das gibt es so nur in Deutschland: beim rechtlichen Konstrukt “Störerhaftung” kann ein WLAN-Anbieter für rechtswidriges Handeln verklagt werden, obwohl er selbst nichts getan hat. So etwa ein häuslicher Internetnutzer für illegale Musikdownloads über sein
WeiterlesenDie Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute beantragt, dass das Bundesland gegen das Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung klagen soll. Wörtlich heißt es in dem Antrag für Februar 2016: “Der Landtag lehnt eine anlasslose und massenhafte
WeiterlesenSeit einigen Tagen ist sie kostenlos per Download verfügbar: die „Ankommen“-App für iOS- und Android-Mobilgeräte will Migranten helfen, Teil der Gesellschaft zu werden, mitzumachen, kurz: sich in Deutschland zu integrieren. Es bedarf lediglich einer schnellen
WeiterlesenDie nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung
WeiterlesenDie Aufarbeitung der Ereignisse am Hauptbahnhof Köln (wir berichteten) war gestern Thema im Landtag NRW. Innenminister Jäger steht heftig unter Druck. Kurzfristig wurde eine Pressekonferenz angesetzt, in der Jäger sich für die zahlreichen Versager rechtfertigte.
Weiterlesen+++ Affe drückt bei Kamera auf den Auslöser, Fotograf will für das tierische Selfie (Bild oben) Fotohonorare haben. Doch dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Ein Gericht in San Franciso teilte dem Fotografen mit, dass sich
WeiterlesenIn diesem Jahr viel Aufregung zum Thema „Hass-Botschaften“ im Internet. Denn Hass hat viel Wumm: die Daesch-Kämpfer rekrutieren sich selbst – per Hinrichtungsvideo auf Youtube. Die Politik forderte von den Internet-Konzernen, da etwas zu tun,
WeiterlesenTerrorpanik in 2015: Ein Charlie Hebdo-Attentat, „erfolgreich“ trotz Polizeischutz, und die deutsche Sozialdemokratie ist weichgekocht. Bürgerrechte, was ist das? SPD-Ex-Popkulturbeauftragter Sigmar Gabriel sagt JA zu VDS und macht den Weg frei für die digitale Bespitzelung von 80
WeiterlesenSo kurz vor knapp dann noch dies: die Telekom-PR lässt ihren Konzernchef das „Bedingungslose Grundeinkommen“ fordern. Wegen „digitaler Revolution“. Inklusive Maschinensteuer von „Internetkonzernen“. Im eigenen Haus dafür nichts mit bedingungslosem Netzzugang. Höchstens für die Schnüffler
WeiterlesenHallo liebe Leser, ich habe ein Interview mit Verschlüsselungsguru Werner Koch geführt und mit ihm über sein Projekt GNuPG gesprochen. Viel Spass beim Lesen wünscht Euch Euer Timecodex;=)
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