Schon häufiger hat mich das Thema Garantie, Gewährleistung und geplante Obsoleszenz beschäftigt. Bei vielen Geräte habe ich den Eindruck, diese sind extra so konstruiert, dass sie quasi pünktlich nach zwei Jahren den Geist aufgeben. Oder
WeiterlesenEs ist ökologisch und vielfach auch ökonomisch sinnvoll mit der Bahn auf Dienstreise zu gehen. Es gibt sogar einige vorbildliche Menschen die schaffen sich privat eine Bahncard 100 an, weil es sich so gerade eben
WeiterlesenInternet – Drosselung bei mobilen Internettarifen Vereinte Nationen (UNO) – Effektive Abwehr von Objekten aus dem Weltraum Bauwesen – Veröffentlichung von Projektrealisierungen in öffentlich-privater Partnerschaft Umsatzsteuer – 7 % Mehrwertsteuer auf Schulessen (für gesundes Schulessen)
WeiterlesenAufregung, Vorstands-Rücktritte und -Nachtritte rund um die Landeslisten-Aufstellung der NRW-Piraten. Was ist dran an den Systemmedien–Meldungen, die Piratenliste zur Bundestagswahl wäre „ungültig“? Nicht viel. In einem Artikel im Kölner Stadtanzeiger hat Prof. Dr. Morlok von
WeiterlesenLebens- und Genussmittel – Verbot der Vernichtung genießbarer Lebensmittel Tierschutz – Überarbeitung der Jagdgesetzgebung im Sinne des Tier- und Naturschutzes Jagdwesen – Verbot bleihaltiger Munition zu Jagdzwecken Internet – Versendung von gedruckter Werbung nur durch
WeiterlesenIn den Statistiken zur Schusswaffenverwendung wird anscheinend nicht zwischen illegalen und legalen unterschieden, sodass nicht feststellbar ist, in wie weit eine Verschärfung des Waffenrechts sinnvoll zur Verhinderung einer derartigen Anwendung ist. Die Petition „Kriminalpolizei des
WeiterlesenDurch die Medien geht immer wieder das finanzielle und soziale Problem, welches einige Kommunen in Deutschland haben. Die Kommunen werden bei diesem Problemen von der Bundesebene entgegen dem Konnexitätsprinzip ziemlich allein gelassen und auch die
WeiterlesenKaufvertragsrecht – Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistungsfristen Die Petition erinnert mich an meine Petition zu einer Verlängerung der Garantie Mitte letzten Jahres. Gesetzliche Krankenversicherung – Beiträge – – Beitragsmessung nach solidaritätswürdigen Kriterien Regelungen zur Altersrente –
WeiterlesenKraftfahrzeugtechnik – Automatische Leuchtweiten- oder Niveauregulierung Sozialrecht – Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Bezug von Sozialhilfe Die Petition geht um die Problematik im Zusammenhang mit der Modernisierung von Mietwohnungen. Arbeitnehmerüberlassung – Beschäftigung/Entlohnung von Leiharbeitnehmern
WeiterlesenIP-Adressen sollten nicht einfach so weitergegeben werden. Internet – Änderung des Gesetzesentwurfs zur Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes Geld für Kredite wird aus dem Nichts erzeugt und trotzdem wird es als Verlust angesehen. Eigentumsdelikte – Berücksichtigung der
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