Angelas Mundwinkel
Angela Merkel kann nicht verstehen, wie die Deutschen im Angesicht der Krise so locker sind. Als würde immer alles so schön bleiben, wie es ist. Warum sich Politik in diesen Zeiten so deprimierend gestaltet, hat
WeiterlesenSchlagwort: Europa
ACTA-Ablehnung hoch fünf
Markus Beckedahl über die fünfte ACTA-Ablehnung in einem Europarl-Ausschuß: Peinlich ist das vor allem für die EU-Kommission und ihre größtmögliche Intransparenz, sowie für die Gruppe der immer kleiner werdenden ACTA-Befürworter im EU-Parlament. Während das EU-Parlament
WeiterlesenVorratsdatenspeicherung
Die VDS ist dank EU-„Strafdrohung“ wieder im Gespräch. Netzpolitik.org schreibt über die nichtöffentliche Innenausschußsitzung im Bundestag, wo vehement Vorratsdaten gepusht werden, unter anderem vom Noch-Abgeordneten Wiefelspütz. Netzpolitik.org: Große Koalition für schnelle Umsetzung Archiv: Unsere Posts
Weiterlesen„Fremd und fern“: EU-Institutionenkritik
In der FAZ ist heute gleich auf Seite 1 eine grundsätzliche Betrachtung über die Institutionen der EU zu lesen: die drei großen Institutionen der EU (Rat, Parlament, Kommission) leben in ihrer eigenen Welt, gesteuert vom
Weiterlesen-Werbung- Der Print-Kompass 2012.1 geht am Montag in Druck …
… und wird wahrscheinlich noch zu den ACTA-Demos am 25.2. vorliegen! Mindestens in NRW, mit 4 eigenen NRW-Seiten. Und schicker als je zuvor dank Layout-Refresh von Thomas! Titelthema: Das Domino-Prinzip: Zur Krise unseres Geld- und
WeiterlesenSLS aktuell zu ACTA
Zu der Diskussion über ACTA erklärt heute Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ich begrüße, dass die Debatte zu dem Übereinkommen der Europäischen Union mit anderen Staaten außerhalb der Europäischen Union zu ACTA so engagiert und öffentlich geführt
WeiterlesenACTA-EIL +++ jetzt ins europarl mailen!
DerBratfisch schreibt: Um es euch allen etwas einfacher zu machen hier ein kurzer Text den ich euch bitte an die e-mail adressen am Schluss zu schicken. Damit schickt ihr ihn an alle deutschsprachigen EU-Entwicklungsausschußmitglieder, die
WeiterlesenSOPA sieht schwarz
Warum SOPA so gefährlich ist Auch wenn in den letzten Tagen einige Details in SOPA entschärft wurden, geht von den Eingriffs-Gesetzen SOPA, PIPA, ACTA weiterhin eine Gefahr für die fragile Infrastruktur des Internet aus. Durch
WeiterlesenSchafft die EU den deutschen Datenschutz ab?
Die geplante Vereinheitlichung des Datenschutz-Rechtes in Europa (wir berichteten) führt nach Einschätzung des Verfassungsrichters Johannes Masing zu gravierenden Einbußen beim Grundrechtsschutz. Der Entwurf für eine Datenschutzverordnung, den die EU-Kommission kurz vor dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos
WeiterlesenInternet-Telefonie im Aufwind
Das Telefonieren per Internet gewinnt europaweit immer mehr an Boden. Mehr als jeder vierte EU-Bürger (28 Prozent) hat 2011 bereits Internet-Telefonie genutzt. Im Jahr zuvor war es erst jeder Fünfte (22 Prozent). Das gab der
Weiterlesen