Sicherheit im Straßenverkehr – Keine elektronische Überwachung zum Schutz vor Falschfahrern an Autobahn-Anschlussstellen Verbraucherschutz – Mindestschriftgröße bei Angabe der Bankverbindung auf Zahlungsaufforderungen von Firmen und Behörden Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Keine Verbindlichkeit von Schiedsgerichten vereinbaren bei
WeiterlesenVerbraucherschutz – Einführung einer Kennzeichnungspflicht von Allergenen im Gastronomiebereich Zuzahlungen – Überarbeitung der Festbetragsregelungen für Arznei- und Verbandmittel
WeiterlesenBundesvorstandswahlen der Piratenpartei Deutschland 2014 Kandidateninterviews KOMPASS – BuVo – Kandidatengrill 2014.2: KOMPASS: Ende November 2013 fand auf dem Bundesparteitag in Bremen die Wahl des aktuellen Bundesvorstandes statt. Der Wahl folgten
WeiterlesenWahlrecht – Absenkung der Sperrklausel von 5% auf 3% Immissionsschutz – Verkehrsblaue Plakette für Elektroautos Sommerzeit – Abschaffung der Sommer-/Winterzeitregelung Strafen nach dem Strafgesetzbuch – Vorsätzliche Weitergabe von Sicherheitslücken in Computerprogrammen an Dritte Sozialrecht –
WeiterlesenDie kommende Kompass-Ausgabe 2013.4 wird gespickt sein mit sozialen Themen wie „Equal-Pay“, „Inklusion“ und dem BGE. Dazu haben wir gleich mehrere Beiträge unserer Redakteure und Interviews mit Fachpolitikern aus der Piratenpartei. Nein – hier wird
WeiterlesenDer letzte Kompass in 2013 erscheint zum Bundesparteitag 2013.2 am letzten Novemberwochenende in Bremen. Die Zeitung hat den Themenschwerpunkt Sozialpolitik. Beiträge zu Inklusion, BGE, Asperger, Gleichberechtigung sind in der Mache. Wer sich beteiligen möchte: nach
WeiterlesenHilfe für Behinderte – Keine Diskriminierung von behinderten Männern im SGB IX Grundsatzfragen zum Beitrags- und Versicherungsrecht in der gesetzlichen Rentenversicherung – Befreiung der Studenten von der Rentenversicherungspflicht Gesetzliche Rentenversicherung – ZRBG – Rückwirkende Auszahlung
WeiterlesenVor wenigen Tagen ereignete sich nach Aussage von Stefan Fricke folgendes. Der Landtagsabgeordneter der Piratenfraktion NRW aus Köln, strandete am Abend des 23. März in Paris, weil Cathay Pacific ihm den Weiterflug nach Cebu (Philippinen)
WeiterlesenDie neueste Ausgabe der Piratenzeitung „Kompass“ erscheint am 22. November. Er richtet sich an „Offliner“, also Besucher der Infostände und jeden, der ausführlich wissen möchte, welche aktuelle Themen Piraten bewegen. Schwerpunkt Inklusion Schwerpunkt ist dieses
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