Eins ist sicher: die nächsten drei Landtagswahlen im März stehen im Zeichen der Flüchtlingskrise, nach den Tätlichkeiten am Kölner Hauptbahnhof, sowie dem anschließenden Chaos nun mit deutlich schrilleren Tönen. Die Stimmung kippt. Die Frage ist
Weiterlesen2013 wird das Jahr der Wahrheit: bleibt es bei vier Piratenfraktionen und ein paar Kommunalmandaten? Oder kommen weitere Plätze dazu? Gelingt im September der Einzug in den Bundestag? In Niedersachsen zeigt sich schon am 20.
WeiterlesenUah, dieses Frühaufstehen am Samstagmorgen. Heute bin ich auf dem Landesparteitag der Niedersachsen in der Lindenhalle bei Wolfenbüttel, das ist ein kleiner Vorort südlich Braunschweig. Ich freu mich auf gute Gespräche.
Weiterlesen…. landen PIRATEN laut Allensbach bei nur noch 6,5 Prozent. Ein ganzer Prozentpunkt Minus im Vergleich zum Vormonat (die Reihe seit April: 10% – 7,0% – 7,5% – 6,5%). Der Sicherheitsabstand zur 5-Prozent-Hürde sinkt stetig
WeiterlesenVom Mogis-Vortrag auf dem 28C3: Die Initiative White-IT will Hashwerte an Provider verteilen, damit die dann das Internet zensieren. Dort haben unter anderem Großkonzern-Lobbyverband Bitkom und Hardcore-Innenminister Schünemann ihre Finger drin (wir berichteten erst Anfang
WeiterlesenSPD, Grüne und Linke fordern gemeinsam den Abgang des Hardcore-IMs. Er habe Schaden für die Rechtskultur angerichtet unter anderem durch angeblich nicht wahrheitsgemässe Aussagen im Innenausschuss. Es ging um die Privatfeier vom Polizeipräsidenten in einer
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