„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im
Weiterlesen“Die Piratenpartei Deutschland“ (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der
WeiterlesenHintergrund des Artikels ist der Flaggenstreit aus Bochum, wo ein Mitglied bei einer Parteiveranstaltung der PIRATEN, Flaggen der Antifaschistischen Aktion und des Anarchosydikalismus aufhängte. Die Frage ist, sollten Piraten es möglich machen, dass Leute über
WeiterlesenDer Blogbeitrag von Daniel Düngel blog.duengel hat in NRW große Wellen geschlagen und Empörung bei allen anderen im Landtag vertretenen Fraktionen ausgelöst. Die Presse wetterte er habe seine Kompetenzen als Vize-Präsident des Landtages überschritten und Landtagspräsidentin Gödecke
WeiterlesenDie erste Reaktion von Anja Huth, Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit, auf das Transparenz-Projekt „Jobcenter-Telefon“ der PIRATEN lautete: ›Mitarbeiter müssen störungsfrei arbeiten dürfen. ‹ Hierauf erwidert Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt: »Ich
WeiterlesenDer Kompass 2013.4, unsere „Sozialausgabe“, ist nun endlich bei den Bestellern: mit Beiträgen zur Sozialpolitik der Piraten, zu netzpolitischen Gefahren im TTIP-Abkommen erklärt von Anke Domscheit-Berg, zu Fanrechten als Bürgerrechte, mit Einblicken ins Europaparlament von Amelia Andersdotter und Christian
WeiterlesenDie Einzelwahlergebnisse der Filterwahl zu den PIRATEN-Kandidaten Europa 2014 wurden im Saal nicht auf dem Beamer angezeigt. Hier sind sie, und etwas Spekulation: Der „Gewinner“ dieses ersten Wahlganges ist Fotios Amanatides, Politikwissenschaftler und langjährig in
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an der durch den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung [1] zum 30. Chaos Communication Congress #30C3 [2] am Samstag, dem 28. Dezember 2013 in Hamburg organisierten Demonstration auf.
WeiterlesenDas letzte Jahr lies viele Erwartungen unerfüllt. Keine einzige große Wahl ging erfolgreich aus. Steilvorlagen wurden nicht umgewandelt. Selbstbeschäftigung und –zerlegung, gerne per elektronischem Kurznachrichtendienst, stand auf Platz 1 der Tagesordnung. Ich hoffe mal, dass sich
WeiterlesenAutoren gesucht. Du bist politisch aktiv und im Thema? Dann melde dich: Für den Kompass 2014.1, der Ende Februar erscheint, suchen wir Texte, Bilder, Zahlen und Infografiken zum Titelthema: Europa / Freihandelsabkommen TTIP Netzpolitik, Urheberrecht
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