Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten der Piratenfraktion Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen. Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW: „Ich freue
WeiterlesenDaniel Düngel, Vizepräsident des Landtags NRW: „Ich werde mein Amt als Vizepräsident des Landtags NRW niederlegen. Dies habe ich der Landtagspräsidentin Carina Gödecke soeben mitgeteilt. Diese Entscheidung fiel mir nicht leicht. Ich sehe mich bei
WeiterlesenDas Appell von Lukas Lamla für Cannabis Legalisierung in HuffingtonPost Deutschland. Der Schmerzpatient Günter Weiglein aus Würzburg darf künftig Cannabis bei sich zu Hause anbauen. Er klagte erfolgreich beim Kölner Verwaltungsgericht. Lukas Lamla von der
WeiterlesenStreit bei den Grünen um Nuklearpolitik – Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen und stellt sich gegen grüne Landtagsfraktion Der Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Anton Hofreiter übernimmt Forderungen der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Nuklearpolitik und
WeiterlesenZur heutigen Anhörung zum Antrag „Verbot der Haltung von Delphinen“ sagt Simone Brand, Sprecherin für Landwirtschaft, Tier- und Verbraucherschutz: „Delphinarien sind sowas von 80er! Die Erkenntnisse über die verhaltensgerechte Haltung von Delphinen haben sich in
Weiterlesen„KOMPASS – Zeitung für Piraten“ war mit einem Team kurz für Euch vor Ort. (deshalb sind nur einige der anwesenden Abgeordneten und Mitarbeiter, sowie der BuVo-Mitglieder auf den Fotos). An diesem Wochenende findet in
Weiterlesen„Wenn morgen mit der Regierungsmehrheit das Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds verabschiedet wird, erreicht die Mauschelei mit der Kirche ihren Höhepunkt“, sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im
WeiterlesenKleine Anfrage (Drucksache 16/4564) von Daniel Schwerd: In Russland sollen in Elektrogeräten chinesischer Herkunft WLAN-Chips entdeckt worden sein, welche die Funktion haben, Computer
Weiterlesen„Spionageeinrichtungen auch auf den Dächern von diplomatischen Vertretungen in NRW?“ Mit einer Kleinen Anfrage verlangt die Piratenfraktion Aufklärung von der Landesregierung, ob Konsulate und diplomatische Vertretungen in NRW seitens Behörden des Landes NRW auf Abhör-
WeiterlesenDie Piratenfraktion NRW begrüßt das Urteil des Kölner Landgerichts vom 30.10.2013, wonach die Drosselung der Surfgeschwindigkeit ab einem bestimmten Datenverbrauch bei Pauschaltarifen im Festnetz unzulässig ist. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion
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