Hessen hat gewählt. Mittlerweile sind die komplizierten Stimmzettel ausgezählt. Mit den landesweit erzielten 0,7 Prozent können insgesamt 16 Piraten in ein kommunales Parlament einziehen, schreibt heute die Online-Piratenparteizeitung Flaschenpost. Piraten aus Gießen, Offenbach, Marburg, Kassel,
WeiterlesenZu der NRW-LINKE gewechselt ist der Landtagsabgeordnete Daniel „netnrd“ Schwerd, vormals Netzpolitiker in der Piratenfraktion NRW. Am gestrigen Dienstag unterschrieb er öffentlich seinen Partei-Mitgliedsantrag. Ende 2015 war Schwerd aus Piratenpartei und Fraktion ausgetreten und ist
WeiterlesenDie Bundesregierung will heute das heftig diskutierte Asylpaket II durchstimmen lassen. In diesen Minuten hat die Debatte im Bundestag begonnen. Eine Mehrheit wird laut Medienberichten erwartet. Das Asylpaket II sieht Schnellverfahren für Flüchtlinge aus sogenannten
WeiterlesenWer wissen will, was die Besucher auf seiner Webseite machen, nutzt ein Analysewerkzeug, das Benutzeraktivitäten zu anschaulichen Statistiken zusammenfasst, etwa, wie lange ein Websurfer durchschnittlich auf der Seite bleibt, wieviel Seiten er ansurft, in welcher
WeiterlesenDie Ergebnisse aus Lampertheim: Ein Datenschutzministerium soll kommen. Flüchtlingspolitik: Asylrecht so wiederherstellen, dass die Menschlichkeit wieder im Mittelpunkt steht und der Flüchtling nicht zum Verwaltungsobjekt degradiert wird. Der 23. Mai soll als Tag des Grundgesetzes zum
WeiterlesenRede von Patrick Breyer auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland Neue Freiheit-statt-Angst Demo in 2016 in einer Stadt FDP-Politiker für Klarnamenszwang im Internet In Kürze Grundsatzprozess um IP-Adress-Datenschutz Liebe PIRATEN! Mark Twain sagte einmal:
WeiterlesenDie europäische Funkrichtlinie aus dem Jahr 2014 führt zu ersten Folgeschäden für das kostenlose Unterwegs-Internet „Freifunk„, über das Bürgerinitiativen beispielsweise Geflüchteten den kostenfreien Netz-Zugang ermöglichen. Der bei Freifunkern beliebte WLAN-Router-Hersteller TP-Link macht nun seine Endgeräte für Freifunk-Software dicht.
WeiterlesenDer parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Thema sexuelle Übergriffe in der „Silvesternacht 2015“ wird heute um 9 Uhr seine Arbeit aufnehmen. Der Ausschussvorsitzende Peter Biesenbach von der CDU wies heute früh im Deutschlandfunk den Vorwurf der Piratenpartei
WeiterlesenDonnerstag, 18. Februar 2016: Landtag NRW – Der voraussichtlich letzte parlamentarische Untersuchungsausschuss der Wahlperiode, zum Thema sexuelle Übergriffe in der „Silvesternacht 2015“ und dem allgemeinen Organisationsversagen von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Renner kommt am
WeiterlesenHeute um 10 Uhr startet in München die Piraten-Sicherheitskonferenz (PSC), als offizielle Nebenveranstaltung der original Münchener Sicherheitskonferenz (MSC). Thema des ersten von drei Konferenztagen: Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen. Der erste Vortrag „Wie
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