Vor zehn Jahren hieß der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland noch Gerhard Schröder. Von großen Hoffnungen begleitet und als „Aufbruch“ aus der „Stillstandsrepublik“ Helmut Kohls gestartet, kam das rot-grüne Reformprojekt bereits nach kurzer Zeit ins Stottern.
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Eigentlich ging es in der Plenarsitzung am 17. Dezember im Landtag NRW um die Feststellung des Haushaltsplans 2015. Was wir allerdings in den ersten Reden von Armin Laschet (CDU) und Norbert Römer (SPD) zu hören
WeiterlesenIn der letzten Woche waren der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland Stefan Körner und der Politische Geschäftsführer Kristos Thingilouthis zu Gast bei der Landtagsfraktion der Piraten in Schleswig-Holstein. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Patrick Breyer,
WeiterlesenDie 60 anwesenden Gäste auf der Rangsdorfer Podiumsdiskussion vom 29.08.2014 zeigten eine klare Meinung. Der Flughafen Willy Brandt BER steht nicht nur am falschen Ort, nein, er ist auch aus finanzieller sowie gesundheitlicher Sicht ein großes
WeiterlesenDie Süddeutsche Zeitung hat bei einem „Herrn Maier“ aus der Politik angerufen, um mal „etwas erfahren zur NSA und zum Umgang der Regierung mit der Abhöraffäre.“ Und bekommt als Antwort: „Ich erzähle nichts mehr am
WeiterlesenFür die Piraten in NRW begannen am Samstag, den 19. Oktober zwei arbeitsreiche Tage mit den Reden des Vorsitzenden Patrick Schiffer, des politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt sowie des Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Paul. Alle Redner
WeiterlesenZum Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 erklärt Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland: »Wir gedenken der mehr als 3000 Opfer der furchtbaren Anschläge in den Vereinigten Staaten
WeiterlesenMit geeinter Stimme will die Netz-Wirtschaft in Washington Einfluß ausüben. Dazu gründeten 14 Branchen-Schwergewichte den brandneuen Lobbyverband „Internet Association“. Dieser ist nun arbeitsfähig: Präsident Michael Beckerman präsentierte letzte Woche eine politische Themenliste. Die Mitgliedsunternehmen – Amazon.com,
WeiterlesenDie Bundeszentrale für politische Bildung bringt das „Handbuch Bürgerbeteiligung“ neu heraus. Aus dem Waschzettel: Bürgerinnen und Bürger engagieren sich mehr denn je und suchen nach neuen Wegen der Mitwirkung sowie der politischen Partizipation. Das Handbuch
WeiterlesenBesser als die heutige FAZ kann man das Guttenberg-Machwerk nicht bewerten: http://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/guttenberg-vorerst-gescheitert-vollkommen-unveraendert-11545387.html
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