Yougov veröffentlicht gibt eine neue Umfrage zur Vorratsdatenspeicherung (VDS): Die Mehrheit der Deutschen ist dagegen, dass Telekommunikationsunternehmen verdachtsunabhängig Verbindungsdaten speichern müssen, um sie bei Bedarf den Ermittlungsbehörden zur Verfügung zu stellen. Das ist das Ergebnis
WeiterlesenZum Protest gegen die allumfassende Ausspähung durch Bundesnachrichtendienst (BND) und US-amerikanischer NSA riefen die PIRATEN heute vormittag vor das Bundeskanzleramt. Zahlreiche Medienvertreter waren vor Ort, unter anderem Kamerateams von Pro 7 und RTL. „Wir fordern
WeiterlesenDas „Chlorhühnchen“ zeigt Wirkung, titelt die FAZ. Das chlorgebadete, weil in der Aufzucht verschmutzte Huhn ist das TTIP-Symbol, vielleicht nicht ganz berechtigt, für die geringeren Lebensmitelstandards im TTIP-Land USA. Die sollen nun der EU überzogen
Weiterlesen[poll id=“3″] Update: die Stimmung hier ist eher sachlich.
WeiterlesenIn den aktuellen Umfragen (Sonntagsfrage Bundestag) wird die Piratenpartei derzeit mit 2 bis 3 Prozent oder überhaupt nicht gelistet. Anders bei der Forschungsgruppe Wahlen am 18.10.2013: hier stehen PIRATEN mit 4 Prozent – vorausgesetzt, dass
WeiterlesenIch hatte vermutet, dass der Petitionsausschuss auf meine Petition in der Art antworten würde. Schreiben des Petitionsausschuss … im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Kersten Steinke, MdB, danke ich Ihnen für
WeiterlesenEs gibt im Strafgesetzbuch mehre Paragraphen zum Thema Wahlbeeinflussung. Auch Wikipedia sind etliche Beispiele aufgeführt, wie Wahlen manipuliert werden. Eine Sache wird bisher aber trotzdem scheinbar hingenommen. Die Meinungsumfragen zum Thema, wie eine Wahl ausgehen
Weiterlesen…. landen PIRATEN laut Allensbach bei nur noch 6,5 Prozent. Ein ganzer Prozentpunkt Minus im Vergleich zum Vormonat (die Reihe seit April: 10% – 7,0% – 7,5% – 6,5%). Der Sicherheitsabstand zur 5-Prozent-Hürde sinkt stetig
Weiterlesenund fällt aus der jüngsten Forsa-Wahlumfrage zum Abgeordnetenhaus Berlin. Wo die PIRATEN von Monat zu Monat neue Umfrage-Höchstwerte erklimmen: Jetzt stehen sie mit 14 Prozent nur noch zwei Prozentpunkte unter den Grünen (16 Prozent). (via
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