Archiv der Kategorie: Gleichberechtigung

Zukunft der Arbeit, Arbeit der Zukunft

Regelmäßig quellen die meisten Medien von dem jeweils tagesaktuellsten Thema wie Hilfen für Griechenland, dem Abgasskandal oder der Flucht nach Europa über. Andere, insbesondere die Zukunft betreffende Themen, liegen gewollt oder ungewollt eher im Abseits. Dennoch gab es gerade in letzter Zeit einige Beiträge … Weiterlesen

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Bundesparteitag: die Ergebnisse

Die Ergebnisse aus Lampertheim: Ein Datenschutzministerium soll kommen. Flüchtlingspolitik: Asylrecht so wiederherstellen, dass die Menschlichkeit wieder im Mittelpunkt steht und der Flüchtling nicht zum Verwaltungsobjekt degradiert wird. Der 23. Mai soll als Tag des Grundgesetzes zum bundeseinheitlichen Feiertag werden. Stopp der sogenannten … Weiterlesen

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PIRATEN NRW zur Sperrklausel: Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern Basis einer Demokratie!

Mal wieder aus einer PM zitiert. Dass SPD und CDU bei so etwas mitziehen ist wenig verwunderlich, aber dass die Grünen hier ebenfalls zustimmen zeigt, dass auch diese Partei Grundrechte gerne mal einschränkt, wenn es der eigenen Partei nützt. Eine … Weiterlesen

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GEZÖRRe #habtihrnenknall #barzahler

Für einen abstrusen Wettbewerb (Eurovision Song Contest) lässt der NDR, bezahlt von unseren GEZ-Abgaben, einen offensichtlich vermindert auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehenden Sänger (Xavier Naidoo) antreten. Als wäre die Verschwendung der Rundfunksteuer noch nicht schlimm genug, wurde … Weiterlesen

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Hin zu bundesweiten Volksentscheiden: “Mehr Demokratie” trifft sich dieses Wochenende

Der Verein Mehr Demokratie e.V. blickt auf ein arbeitsreiches Jahr zurück. Im aktuellen Newsletter schreibt er: Seit unserer  Gründung 1988 haben wir viel erreicht. Angefangen von der Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Bayern 1995 über Reformen von direkter Demokratie, Wahlrecht und … Weiterlesen

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Kommentar zu Joachim Hermann

Was kann denn dieser Mohr dafür, so textete Wilhelm Busch dereinst und fuhr fort, dass er so weiß nicht ist, wie ihr. Da ist also dem Mohren eine böse Unbill angetan, dass er es nicht vermocht hatte, helle Haut zu … Weiterlesen

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Dokumentiert: “Root-Antrag” P009 will Piraten für Digitalen Wandel positionieren

Zum Bundesparteitag in Würzburg soll der Focus der Piratenpartei auf die Gestaltung des “Digitalen Wandels” gerückt werden. Stärker und prägnanter jedenfalls als bisher. Dazu haben Parteimitglieder in den letzten Monaten den “Root-Antrag” aka Positionspapier PP009 erarbeitet, und nach einer umfangreichen … Weiterlesen

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Petitionen an den Bundestag

Deutscher Bundestag – Einrichtung eines Lobbyisten-Registers Internet – Änderung der Regelungen zur “Cookie-Richtlinie” Schön wäre auch, wenn Webseiten nicht Cookies dazu nützen würden einen zu drangsalieren, wenn man diese gelöscht. Yahoo macht dies zum Beispiel und behauptet man hätte sich … Weiterlesen

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Petitionen an den Bundestag

Lärmschutz im Luftverkehr – Festlegung von Lärmgrenzwerten für lärmarmere Flugzeuge Kommentar: In den ersten Beiden stehen keine Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung. Im ersten stehen lediglich Werte für räumliche Abgrenzung von Lärmschutzbereichen in welchen der Flughafen zahlen muss, aber keine … Weiterlesen

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Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung

Wundert mich echt, dass hier so wenig mitgezeichnet haben. Immerhin lautet die Bezeichnung: Strafprozessordnung – Keine Zustimmung zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung Da Themen nur einmal behandelt werden dürfte dies die einzige Chance sein etwas gegen die Vorratsdatenspeicherung zu unternehmen. Also Teilen … Weiterlesen

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