Archiv der Kategorie: Meinungsfreiheit

#DigitalCharta: Zensurprojekt mit der Kraft der Holzmedien

Eine private Initiative macht seit wenigen Tagen im Netz von sich reden: ihre “digitale Charta” will nichts weniger als ein Grundgesetz für das Internet einführen. Und dazu erscheinen heute in diversen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen, offensichtlich finanziert von der Zeit-Stiftung, die … Weiterlesen

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Infodumps grenzenlos seit einem Jahrzehnt: #wikileaks10

Wikileaks wird 10. Piratenpartei.de schreibt: Vor genau zehn Jahren, am 4. Oktober 2006, wurde die Domain wikileaks.org registriert. Seitdem hat Wikileaks in zehn Jahren rund zehn Millionen Originaldokumente veröffentlicht und damit jedem Einzelnen die Möglichkeit gegeben, sich unabhängig zu informieren. … Weiterlesen

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Im Zeichen von Erdogan und Terrorwahn: Logfile #05: Digitale Infrastrukturen

Ein weiteres LOGFILE ist fertig: Logfile #05: Digitale Infrastrukturen, es entstand mit Unterstützung vom „Team Politische Geschäftsführer Bund“ und der BundesPR, beide von der Piratenpartei Deutschland. Wir leben mitten in einer epochalen digitalen Revolution: Der rasante Wandel von der analogen … Weiterlesen

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Verfassungsgericht: Recht auf Hate Speech

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer neuen Entscheidung zum Thema Schmähkritik den hohen Wert der Meinungsfreiheit betont. Das berichtet der Deutschlandfunk heute in seinen Nachrichten. Selbst bei drastischen Äußerungen müsse erst klar bewiesen werden, dass es sich nicht um eine Meinungsäußerung in … Weiterlesen

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Erdogan allein zu Hause

Noch mal gutgegangen ist die Großdemo in Köln. “Friedlich” sei der Aufmarsch von 30.000 zusammengekarrten Erdogan-Fans verlaufen, heißt es in heutigen Medienberichten. Dass es eher ein Burgfrieden war, zeigt der enorme Sicherheitsaufwand. 3.000 Polizisten waren notwendig, um die Sicherheit für … Weiterlesen

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Provider-Haftung für Terror-Propaganda?

Innenminister Thomas de Maizière will Terrorpropaganda in der Internet-Zwischenwelt bekämpfen. Dazu forderte er Haftung und Verantwortung der technischen Netzbetreiber. Im ZDF-Morgenmagazin sagte er: “Wir wollen, dass Anleitungen zum Bombenbauen, Anstachelung zum Hass aus dem Netz verschwinden.” Es sollen Provider “selbst … Weiterlesen

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Websperren: CSU-Zensurvorschlag für Terrorseiten gescheitert

Puh, nochmal Glück gehabt! Netzpolitik.de meldet: Der Kompromissvorschlag von Monika Hohlmeier (CSU) zu Netzsperren in der EU-Anti-Terror-Richtlinie wurde entschärft, das bringt aber keine Entwarnung. Die Gefahr von Netzsperren in der Europäischen Union bleibt bestehen. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen hatte mit einem offenen Brief die EU-Abgeordneten aufgefordert, … Weiterlesen

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Olaf Scholz will eine Internet-Medienaufsicht und europäischen Presse-Leistungsschutz

In einem heute veröffentlichten FAZ-Gastbeitrag spricht sich Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und Bürgermeister von Hamburg, für weitere medienpolitische Regulierungsmaßnahmen im Internet aus. Das ganze spielt sich im Rahmen der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz (Zwischenbericht Dezember 2015) ab. Sie diskutiert künftige Regelungen … Weiterlesen

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“Kultur braucht Freiheit statt Angst”: Bruno Kramm bei Erdowahn-Demo

“Kultur braucht Freiheit statt Angst”, sagte Bruno Kramm gestern, am 31. März 2016, in Berlin auf der Erdowahn-Demo vor der türkischen Botschaft. Das Video seiner Rede wurde in diesen Minuten auf Youtube veröffentlicht. Angst vor zuviel Freiheit hat offensichtlich der … Weiterlesen

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Schweigespirale 2.0-Studie: Facebook-Überwachung führt zu Selbstzensur

Die anlasslose Massenüberwachung bringt Minderheiten-Meinungen zum Verstummen. Das hat Elizabeth Stoycheff, Kommunikationswissenschaftlerin an der Wayne State University, in ihrer Studie “Under Surveillance: Examining Facebook’s Spiral of Silence Effects in the Wake of NSA Internet Monitoring” herausgefunden – mit Rückbezug auf … Weiterlesen

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