Im Landtag NRW findet heute 14.1.2016 ab 10 Uhr eine Sondersitzung zu den Ereignissen der Silvesternacht statt. Das ganze, so die Pressestelle, wird per Livestream übertragen. Die Opposition wird sich nun auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
WeiterlesenBei einer großen Nachricht wird Vertuschen und Versagen für Viele offensichtlich. Die aktuelle Nachricht: Organisationsversagen in der Silvesternacht am Hauptbahnhof Köln. Mittlerweile über 300 Strafanzeigen von Vergewaltigungsopfern, angebliche Mobs von Menschen mit Migrationshintergrund und Flüchtlings-Wohnheim-Adresse.
WeiterlesenDas Fußballspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden in Hannover wurde gestern anderthalb Stunden vorher wegen einer “ernstzunehmenden” Bombendrohung abgesagt. Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: “Vier Tage nach den Anschlägen in Paris ist die
WeiterlesenErst sollte der PIRATEN-Netzkongress am 21. und 22. November 2015 stattfinden. Doch die aktuellen großpolitischen Ereignisse rund um die Flüchtlingskrise führen dazu, dass der Kongress in den April 2016 verschoben wird. Das gaben die Organisatoren
Weiterlesen+++ iPhone-Hersteller Apple will seine “iMessage”-Kurznachrichten nicht der US-Regierung öffnen. Der zur Zeit einer der wertvollsten Großkonzern der Welt sagte, sein System sei komplett verschlüsselt. Apple könne somit einer gerichtlichen Aufforderung nicht nachkommen, spezifische Textnachrichten
WeiterlesenBND-Chef Schindler räumt endlich „Fehler“ seiner Behörde ein. Gegenüber der “Bild”-Zeitung sagte er, man habe Lehren aus der jüngsten Vergangenheit gezogen. Bis 2013 sei die Selektoren-Liste nur unzureichend überprüft worden. Das sei nun geändert. Zum
WeiterlesenIm Oktober 2011 war ein ganz besonderer Gast bei den deutschen Geheimdiensten. Der amerikanische Geheimdienst NSA stellte seine Technik vor. Die Abhörspezialisten präsentierten das Spionageprogramm X-Keyscore. Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz waren überrascht. Die
WeiterlesenSeit Monaten verhindert die Bundesregierung, dass der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestages die sogenannte “NSA-Selektoren-Liste” einsehen kann. Darin notiert: etwa 40.000 Suchbegriffe für den vom BND bereitgestellten Telekommunikationsverkehr. Laut Bericht der “Zeit” vom 12. August sei durch
WeiterlesenWie schon vermutet, übernimmt jetzt die erste Politikerriege die Aufgabe der Schadensbegrenzung. Nachdem eine reguläre Bundespressekonferenz noch gestern abend eiligst gecancelt wurde, verkündete Bundesjustizminister Maas (SPD) in Berlin nun seine Zweifel an den Ermittlungen des
WeiterlesenDas erst ein Jahr alte Vorratsdaten- und Überwachungsgesetz in Großbritannien ist rechtswidrig. So entschied nun das Oberste Zivilgericht in erster Instanz, wie der “Guardian” gestern berichtete. Der Data Retention and Investigatory Powers Act (DRIPA) 2014 ist
Weiterlesen
Zum Ändern Ihrer Datenschutzeinstellung, z.B. Erteilung oder Widerruf von Einwilligungen, klicken Sie hier:
Einstellungen