Schlagwort-Archive: Obama

Snowden: Warum ihn Barack Obama jetzt begnadigen sollte

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat sich heute in einer Pressemitteilung dafür ausgesprochen, dass der scheidende US-Präsident Barack Obama den Whistleblower Edward Snowden jetzt begnadigen solle. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall dazu: „Das wäre eine Geste der Großmut und ein präsidiales Bekenntnis … Weiterlesen

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TTIP-Gegendemo zur Eröffnung der Hannovermesse: 23. April 2016, 12 Uhr, Opernplatz

Am Samstag, 23. April 2016 ist die große TTIP-Gegendemo in Hannover um 12 Uhr am Opernplatz. Merkel und Obama eröffnen an diesem Tag die größte deutsche Industriemesse, deren Aussteller ganz wild auf weniger “Handelsbarrieren” sind und in ihrem Tunnelblick Dinge … Weiterlesen

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2 Jahre Snowden – Full Spy – Null Aktivitäten von Merkel und Co.

Ein Trauerspiel: vor zwei Jahren, am 5. Juni 2013, veröffentlichte zuerst die britische Tageszeitung The Guardian eine Geheimdienst-Sensation. Edward Snowden enthüllte klassifiziertes Material von seinem Auftraggeber, der höchst verschwiegenen National Security Agency (NSA). Die ersten Dokumente behandelten eine Anordnung aus … Weiterlesen

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Kleine netzpolitische Presseschau

Merkel soll seit 2002 auf der US-Abhörliste stehen – DIE WELT 27. Oktober 2013 -Merkel sieht schweren Vertrauensverlust, fordert Nicht-Spionageabkommen zwischen EU und USA. CSU Innenpolitiker Uhl will unter Umständen Snowden befragen. NSA-Affäre in der Bundespolitik – Seehofer rückt von der … Weiterlesen

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Bürgerrechtliche CARE-Pakete für IM Friedrich!

Whistleblower Edward Snowden hat das Bewusstsein geschaffen, wie umfassend wir mittlerweile überwacht werden. Doch die deutsche Politik tut nichts, verzögert, lässt sich alles gefallen, was NSA et al. so treiben. Schließlich ist Sicherheit ja ein Super-Grundrecht laut unserem Innenminister Friedrich. … Weiterlesen

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Kleine Presseschau zum NSA-Skandal

NSA-Affäre Überwachung leicht gemacht – FAZ 13. Juli 2013 Überwachung: Arien der Heuchelei – ZEIT ONLINE 13. Juli 2013 Nach USA-Besuch: Friedrich: US-Überwachung hat 45 Attentate verhindert – Handelsblatt 12. Juli 2013 Die wichtigsten Fragen und Antworten zum NSA-Skandal – ZEIT ONLINE 12. Juli … Weiterlesen

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Statement von Edward Snowden in Moskau via Wikileaks

Beitrag auf Piratenpartei NRW.de   Vor einer Woche habe ich Hong Kong verlassen, nachdem klar wurde, dass meine Freiheit und Sicherheit bedroht waren, weil ich die Wahrheit offenbart habe. Dass ich weiterhin frei bin, ist den Anstrengungen neuer und alter … Weiterlesen

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PRISM – Piraten demonstrieren vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf / Mr. Obama, tear down this …

Piraten und Occupy demonstrieren vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf! Nachdem Edward Snowden über den britischen „Guardian“ enthüllt hat, wie der amerikanische Geheimdienst „National Security Agency (NSA)“ die Daten ausländischer Bürger, also aller Nicht US-Bürger systematisch abzugreifen, kommen nun häppchenweise weitere Informationen … Weiterlesen

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Angie freut sich nach innen

May 19, 2012; “At Camp David for the G8 Summit, European leaders took a break to watch the overtime shootout of the Chelsea vs. Bayern Munich Champions League final. Prime Minister David Cameron of the United Kingdom, the President, Chancellor … Weiterlesen

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Slow jam the news

Barack O. kämpft mit allen Mitteln für Dinge, wo das alte Europa und speziell dieses unsere Land besser aufgestellt ist: studienkreditfreie Bildung, allgemeine Krankenversicherung und sozialer Ausgleich.

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