Schlagwort-Archive: TTIP

5 Jahre KOMPASS – Zeitung für Piraten

Es war Ende 2010, drei Tage vor Heiligabend: nach ein paar Monaten oder Jahren Vorarbeit (je nachdem, wen man fragt) erschien am 21.12.2010 die “Nullnummer” von “Kompass”, der Zeitung für Piraten, mit einem Umfang von 12 Seiten. Gedacht war sie … Weiterlesen

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SPD will Konzerne dem Staat gleichstellen in TTIP und CETA

Verräterpartei Teil I: Nationaler Verrat Seit Anfang dieser Woche liegt er vor: der SPD-Parteitags-Leitantrag. Darin: Details zu den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Das wird Thema auf dem morgigen SPD-Parteitag in Berlin. Auf das umstrittene Thema Schiedsgerichte weist die Beteiligungsinitiative … Weiterlesen

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Kompass Kompakt 15.10: Braunkohle, TTIP, VDS, Flüchtlinge und Asyl, PIGIDA

Kompass Kompakt 15.10 (PDF) ist ab heute verfügbar mit den Themen: +++ Umweltgift Braunkohle +++ Stopp TTIP, Stopp Vorratsdaten +++ GEZ-Barzahlung +++ Flüchtlinge und Asyl +++ PIGIDA +++ Die Kompass-Kompakt-Ausgaben haben einen Umfang von 8 Seiten. Sie können per Mail … Weiterlesen

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Freie Software, freier Kaffee und Kuchen am Samstag in Düsseldorf

Passend zum „Linux Presentation Day“ steht die Veranstaltungsreihe “Piratencafé” der PIRATEN Düsseldorf an diesem Samstag im Zeichen von Open Source, Freier Software, Communities und der Free Software Foundation (FSFE). Michael und Mechtilde Stehmann von der FSFE werden das Thema Freie … Weiterlesen

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Große Bewegung gegen neue “Freihandel”-Verträge TTIP und TPP

Vergangenen Samstag, 10. Oktober 2015 gingen rund eine Viertelmillion Menschen in Berlin auf die Straße. Sie protestierten bei der bundesweite Großdemonstration “Stop TTIP” unter Beteiligung der Piratenpartei. Mehr als 3,2 Millionen EU-Bürger haben bei der selbstorganisierten europäischen Bürgerinitiative – welche … Weiterlesen

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Transpazifik-Abkommen TPP ist fertig verhandelt

Nach vielen Jahren Geheimniskrämerei ist die Erweiterung des transpazifischen Freihandelsabkommen TPP (gibt es seit 2006) nun ausverhandelt. Das runderneuerte TPP ist das Gegenstück zum US-EU-TTIP und zum EU-kanadischen CETA. Bürgerrechte-Organisationen wie die EFF kündigen schon Widerstand an: “Wir werden den … Weiterlesen

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Back to the Middle Ages? Mumble-Diskussion “Währungsunion ohne Rechtsunion” heute abend um 21.30 Uhr

Scheitert der Euro daran, dass Beteiligte die Fundamente der Kreditwirtschaft ignorieren – das Recht? In zwei Fragenkomplexen geht eine Podiumsdiskussion der “Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft” in der Piratenpartei heute abend diesem Thema auf den Grund, am konkreten Beispiel von Deutschland und Griechenland. … Weiterlesen

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TTIP: E-Books sind zu “neuland” fürs Altland

Die EU-Kommission will die Buchpreisbindung für gedruckte und elektronische Bücher im TTIP ausklammern. In den Verhandlungen mit den USA im Rahmen des sogenannten “Freihandels”-Abkommen soll der Punkt nicht zur Sprache kommen. Im Ergebnis bedeutet das, der vom Anbieter festgesetze E/Book-Preis … Weiterlesen

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Europa in Kürze

+++ EU für mehr TTIP: Das Verhandlungstempo fürs umstrittene Freihandelsabkommen (Großdemo 10.10. in Berlin) müsse erhöht werden, so EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Froman in Washington. Weiter verhandelt wird das TTIP am 19.10. in Washington. LINK … Weiterlesen

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2016-er CETA wie 2012-er ACTA: Die Copyright-Strafverschärfung soll kommen

CETA, das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, ist angeblich ausverhandelt. Das heißt, am Text ist nichts mehr zu machen. Mit CETA drohen diverse, für Europa ungewohnte Rechtsänderungen, die die reale und auch digitale Welt betreffen. CETA könnte für klagewütige … Weiterlesen

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