Bundesvorstandswahlen der Piratenpartei Deutschland 2015
Kandidateninterviews
KOMPASS – BuVo – Kandidatengrill 2015:
KOMPASS:
Am Samstag, den 25. Juli und Sonntag, den 26. Juli 2015 findet der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Würzburg statt.
Auf dem Programm stehen die Neuwahlen zum Bundesvorstand, sowie erste Beratungen und Programmschwerpunkte zur Bundestagswahl 2017.
Der KOMPASS möchte nun, wie auch in den letzten Jahren, den Mitgliedern der Piratenpartei, die Kandidaten für den Bundesvorstand vorstellen.
Wir werden allen Vorstandskandidaten die gleichen Fragen stellen, unabhängig davon, für welchen Posten sie kandidieren, da wir davon aus gehen, dass es in der Piratenpartei keine „prinzipiell“ unpolitischen Bundesvorstands-Ämter gibt.
Sie alle kandidieren für die Arbeit in einem gemeinsamen Vorstand, in dem sie, wenn gewählt, eine funktionierende Einheit bilden sollen.
KOMPASS:
Es treten neben Dir noch einige weitere Kandidaten an, die ebenfalls einen Platz in diesem Gremium erringen wollen.
Wir möchten Dich bitten, unseren Lesern ein paar persönliche Informationen über Dich zu geben, damit sie einen Eindruck davon gewinnen können, wen sie wählen, wenn sie Deinen Namen ankreuzen.
STEFAN BARTELS:
OK gerne, also ich bin Stefan Bartels 47 Jahre (am BPT dann 48 Jahre) alt und komme aus Kiel. Ich übe das Amt als Bundesschatzmeister seit Juni 2014 aus und war das zuvor auch von Dezember 2013 bis März 2014. Außerdem bin ich seit Juni 2012 auch Landesschatzmeister in Schleswig-Holstein.
Beruflich bin ich beim Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein – Landeskasse als Sachgebietsleiter im Fachbereich Vollstreckung tätig.
Privat bin ich natürlich noch stolzer Vater zweier erwachsener Kinder, geschieden und Student der Rechtswissenschaften an der Fernuni in Hagen.
KOMPASS: Kommen wir nun zum Fragenkatalog:
Für welchen Posten im Bundesvorstand kandidierst Du?
STEFAN BARTELS:
Als Bundesschatzmeister
Aus welchem Grund kandidierst Du?
STEFAN BARTELS:
Ich kann es und mache es gerne, insbesondere auch in dem Team mit dem hier gearbeitet werden kann.
Was sind Deine politischen Ziele?
STEFAN BARTELS:
Mich persönlich interessieren politisch zwei Dinge als persönlich Betroffenen natürlich besonders die Inklusion – Menschen mit Handicap sind in meinen Augen trotz einiger guter Gesetze nach wie vor zu sehr ausgegrenzt.
Die Stellung Alleinerziehender – diese Gruppe wird ebenso in meinen Augen viel zu sehr vernachlässigt und nicht genügend unterstützt. Darüber hinaus sehe ich den Datenschutz in unserer modernen vernetzten Welt als ein extrem hohes Gut an, das massiv angegriffen wird und deswegen geschützt werden muss.
Welche Eigenschaften machen Dich zu einem geeigneten Kandidaten für den Vorstand?
STEFAN BARTELS:
Ich habe die Erfahrung in dem Amt und die Unterstützung des Teams.
Warum sollten die PIRATEN Dich in Würzburg wählen?
STEFAN BARTELS:
Ich werde nach wie vor alle meine primären Kapazitäten in die Parteiarbeit stecken.
Mit wem besprichst Du Dich, und wer gibt Dir Ratschläge in politischen und organisatorischen Fragen?
STEFAN BARTELS:
Mit zahlreichen Leuten grade hier vor Ort in Kiel, und natürlich auch mit meiner Assistenz http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Assistenz_Bundesvorstand denn deren Meinung ist mir extrem wichtig!
Aus welchen Personen würde sich Dein Lieblingsvorstand zusammensetzen?
STEFAN BARTELS:
Ich würde am liebsten mit genau dem selben BuVo weiter machen wie bisher.
Wie groß sollte Deiner Meinung nach der Bundesvorstand sein?
STEFAN BARTELS:
Ich denke, die jetzige Größe ist genau richtig.
Siehst Du den BuVo als ein rein administratives (verwaltender Vorstand), oder als ein politisches Amt?
STEFAN BARTELS:
Es ist auf jeden Fall ein politisches Amt, auch wenn Schatzmeister und Generalsekretär mit Sicherheit eher administrativ sind.
Wie stehst Du zur Bezahlung von Vorständen oder Mitarbeitern?
STEFAN BARTELS:
Die Bezahlung von Vorständen lehne ich nach wie vor ab. Die Mitarbeiter sollten ALLE bezahlt werden, leider gibt das die aktuelle Kassenlage nicht her.
Hast Du bereits Erfahrung in Parteiämtern sammeln können?
STEFAN BARTELS:
Ja
Wenn ja, welche hast Du bisher ausgeübt?
STEFAN BARTELS:
Ich war von Juni 2011 – Juni 2012 Kassenprüfer in Schleswig-Holstein, bin seit Juni 2012 bis heute Landesschatzmeister in Schleswig-Holstein und war von Dezember 2013 – März 2014, sowie seit Juni 2014 bis heute Bundesschatzmeister.
Bist Du vor Deiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei bereits Mitglied einer anderen Partei gewesen?
STEFAN BARTELS:
Nein
Bist Du aktives Mitglied oder Sympathisant von außerparlamentarischen Gruppen, oder NGOs?
STEFAN BARTELS:
Nein
Wie verortest Du Dich politisch? / Welchem Flügel der Piratenpartei fühlst Du Dich zugehörig?
STEFAN BARTELS:
Ich bin und bleibe sozialliberal.
Wie stehst Du zum Gewaltmonopol des Staates?
STEFAN BARTELS:
Es ist extrem wichtig und gut das wir es haben, auch wenn ich mir beruflich manchmal etwas Anderes Wünsche.
Würdest Du persönlich an Aktionen teilnehmen, die dem Parteiprogramm oder dem allgemeinen Piratenkonsens widersprechen?
STEFAN BARTELS:
Ich könnte mir solche Aktionen derzeit nicht vorstellen, insofern Nein.
Wie stellst Du Dir eine Kommunikation zwischen Basis und Vorstand vor?
STEFAN BARTELS:
Der Vorstand hat natürlich zu liefern, aber auch die Basis ist für sich in der Holschuld. Das bedeutet, der Vorstand sollte seine Arbeit so Transparent wie möglich machen, aber auch die Basis muss eben gegebenenfalls nachhaken, wenn etwas nicht verständlich ist. Das Ganze dann noch in einem respektvollen Umgang miteinander und es wird wunderbar funktionieren.
Wie willst Du persönlich die Entwicklung von SMV, BEO und Liquid Feedback fördern?
STEFAN BARTELS:
Indem ich Leute daran lasse, die davon etwas verstehen und nach Möglichkeit die notwendigen Gelder im Budget platziert bekomme.
Wie stellst Du Dir in Deinem Vorstandsamt die Kommunikation mit Presse, Funk und Fernsehen vor?
STEFAN BARTELS:
Nach Möglichkeit so gering wie es geht.
Welche Themen sollte die Piratenpartei bis zur Bundestagswahl besetzen?
STEFAN BARTELS:
Die Bürger- und Freiheitsrechte.
Welche Themen möchtest Du selbst gegenüber der Öffentlichkeit vertreten?
STEFAN BARTELS:
Wenn es nach mir ginge, würde ich natürlich gerne meine politischen Ziele (siehe oben) vertreten.
Was sind Deiner Meinung nach die drei „Essentials“ der Piratenpartei?
Die Beteiligung der Basis, auch wenn uns das manchmal schwerfällig wirken lässt.
Das die Piratenpartei, die einzige wirkliche Netzpartei ist.
Den Wunsch die Politik zu verändern (Beispiel: weg vom Fraktionszwang).
Inwieweit sollte die Piratenpartei sich auch zum Beispiel den sozialen Themen zuwenden? Digitaler Wandel auf dem Arbeitsmarkt kann auch zu Arbeitslosigkeit und sozialen Ängsten führen. Welche Antwort geben wir darauf?
STEFAN BARTELS:
Da muss ich ja der nächsten Frage vorgreifen, wir brauchen ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen.
Wie stehst Du zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“?
STEFAN BARTELS:
Ich wünschte wir hätten ein Konzept für die Finanzierung, denn etwas wie das bedingungslose Grundeinkommen werden wir benötigen.
Welches sind Deine drei wichtigsten politischen Ziele der Piratenpartei?
STEFAN BARTELS:
Die Verteidigung der Bürger- und Freiheitsrechte
Die Verteidigung des freien Netzes.
Die Suche nach einem Konzept für ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Was macht die Partei Deiner Ansicht nach „richtig“ oder „falsch“?
STEFAN BARTELS:
Richtig macht sie, das wir versuchen alle einzubinden, falsch dass wir Mitglieder dafür öffentlich streiten und uns zu zerlegen versuchen!
Wo siehst Du die Piratenpartei in einem Jahr?
STEFAN BARTELS:
Auf dem Weg zurück, das Vertrauen der Bürger zu gewinnen.
Interview mit Stefan Bartels zur Kandidatur BuVo 2015
Kompass: Stefan Bartels, vielen Dank für das Gespräch.
Timecodex / Juergen Asbeck CC BY NC ND