=Werbung= Sensationeller Basistarif
Der sensationelle Basistarif. Jetzt wechseln und sparen. www.piratenpartei.de
WeiterlesenAutor: Stefan Müller
Pirat und Zeitungsmacher.
Vorratsdaten in den Ländern: Wirbel um Hannelore Kraft
Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) soll kommen. So sieht es ein Gesetzespaket der Bundesregierung vor, dem CDU, CSU und auch die SPD zustimmten. Letztere unter ungewohnter Zerrissenheit und großen Schmerzen. Das VDS-Gesetz bringt Streit in den NRW-Landtag. Das schreibt
WeiterlesenNSA à la française: Frankreich bekommt totale Digital-Stasi per Gesetz
Frankreich Präsident wird von der NSA bespitzelt: und empört sich. Der US-Geheimdienst soll zwischen 2006 und 2012 drei französische Präsidenten abgehört haben. Doch die Empörung relativiert sich schnell: denn gestern haben die Franzosen das umstrittene
WeiterlesenEuropa: Freiheitsentzug für eine Handvoll Eurocents — Netzneutralität kämpft gegen Gratis-Roaming
Die Netzneutralität, also das gleichberechtigte Durchleiten von Inhalten durch das Internet, ist durch einen faulen Kompromiss bedroht. Der Kampf um das diskriminierungsfreie Internet findet momentan in Brüssel statt. Ausgehandelt werden die „Regeln zur Harmonisierung für
WeiterlesenKulturbeauftragte: „Erosion der Grundrechte“ durch Netzkonzerne und Nutzer
In Bonn läuft noch bis zum heutigen Mittwoch das „Global Media Forum“ des staatlichen Auslandssenders „Deutsche Welle“, mit vielen Gästen aus Medien und Politik. Unter anderem auch Monika Grütters von der CDU. Die Kulturbeauftragte der
WeiterlesenJugendmedienschutz reloaded: Zurück zum Stoppschild
„Diese Webseite ist erst ab 18 Jahren zugänglich“ — „Dieser Download ist erst ab 22 Uhr möglich“. Irrsinn? Schwachsinn? Nein, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Solches wurde in der Vergangenheit bereits erfolgreich von der Netzcommunity verhindert. Doch 2015,
WeiterlesenLeaks zu NSA und GCHQ: Wahlcomputer, Anti-Viren, JTRIG, Applebaum
Für alle Fans der „Wahlcomputer“: Der britische GCHQ hat Tools, um Online-Umfragen zu manipulieren und Webseiten mit Anfragen zu überfluten. Nichts wirklich neues unter der Sonne, neu ist die Vielfalt der „Angebote“ „auf Anfrage“, und
WeiterlesenNRW-Piratenfraktion: Coffeeshops nach der Sommerpause
Die Piratenfraktion im Landtag NRW wird nach der Sommerpause einen Antrag einreichen, der die Landesregierung auffordert, sich in Modellprojekten für die gesicherte Abgabe von Cannabis einzusetzen. Es sollen legale Shops entstehen, in denen Cannabis, ähnlich
WeiterlesenGrundrechte sind verhandelbar – „verzichte gerne“: SPD-Gall
Sozialdemokrat Reinhold Gall ist seit Mai 2011 Innenminister im Kabinett Winfried Kretschmann, in der Grün-Rot-Koalition von Baden-Württemberg. Er twitterte am Abend der SPD-Vorratsdaten-Zustimmung: „Ich verzichte gerne auf vermeintliche Freiheitsrechte wenn wir einen Kinderschänder überführen.“ Das ist
WeiterlesenHappy Birthday, Edward Snowden
NSA-Whistleblower Edward Snowden hat heute Geburtstag. 32 Jahre wird er alt. Gut ein Zehntel seines Lebens verbrachte er nunmehr im Exil. Kann das sein? Nein? Doch! Sein Heimatland, die Vereinigten Staaten, hat ihm Reisepass entzogen,
Weiterlesen