Nachruf auf Egon Bahr
Egon Bahr war der Mann in der zweiten Reihe, ganz vorn. Er arbeitete hartnäckig bis zur Selbstaufgabe für unser Land, die Zukunft und für den Frieden. Wandel durch Annäherung, so eine seiner Headlines, jeder wusste
WeiterlesenKategorie: Aussenpolitik
Gegen getarnte Anfeindungen: PIRATEN erweitern ihre Positionierung gegen Antisemitismus
„Gegen Antisemitismus und Antizionismus“: so positionierten sich die PIRATEN auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende. Warum eine erneute Position in dieser Sache? Antisemitismus, also Feindseligkeiten gegenüber Juden, wird wieder salonfähig, unter anderem getarnt als Kritik
WeiterlesenNo data retention in UK: Gericht stoppt Vorratsdaten in Britannien
Das erst ein Jahr alte Vorratsdaten- und Überwachungsgesetz in Großbritannien ist rechtswidrig. So entschied nun das Oberste Zivilgericht in erster Instanz, wie der „Guardian“ gestern berichtete. Der Data Retention and Investigatory Powers Act (DRIPA) 2014 ist
WeiterlesenBND-Selektoren: Liste zu geheim für Geheimdienste-Kontrolleure
Lesetipp: heute in der „Süddeutschen Zeitung“ ein Stück von Hans Leyendecker und Georg Mascolo über die NSA-BND-Selektorenliste, das derzeit heißeste Geheimpapier der Republik: 38 897 Einträge, zumeist E-Mail-Adressen, sind in Ordnern abgeheftet. Rund zwanzig passen
WeiterlesenKnack dir den Gipfel – Bilder vom G7 – Fly high, deliver low
Michael Renner und Steve König waren für PIRATEN beim G7-Millionenspektakel live dabei, wo Gastgeberin Angela Merkel „ein schönes Stück“ Deutschland präsentierte. Texte darüber lest ihr drüben bei der PIRATEN-Flaschenpost. * * * Das Protest-Camp und
WeiterlesenFreihandel: Wikileaks bringt etwas Licht in die ISDS-Schiedsgerichte
Leaks shows #TPP #ISDS is rigged to advantage U.S https://t.co/dpdrMuCCuq pic.twitter.com/emew23l2jm via @ffii — WikiLeaks (@wikileaks) March 26, 2015 Die Whistleblower-Plattform „Wikileaks“ hat wieder einmal zugeschlagen. Auch wenn Sprecher Julian Assange seit mehreren Jahren in
WeiterlesenYvonne Hofstetter zu Rüstungspolitik auf der Piraten-Sicherheitskonferenz
Generell hat Europa den Anschluß verloren, was Sicherheits- und Rüstungstechnologien angeht. Das ist eine der Thesen, mit der Autorin und Technologieexpertin Yvonne Hofstetter auf der Sicherheitskonferenz München zu Diskussionen anregte. Es komme sogar zu einem
WeiterlesenPSC 2015: Terror-Mythen und Snowden-Sicherheitspolitik
Sicherheitspolitik nach Snowden — Bedrohungen durch Terrorismus – Mythos und Wirklichkeit: dies ist Thema auf der Konferenz „PSC 2015“ (Pirate Security Conference 2015) am letzten Januarwochenende in München. Veranstaltet von der Piratenpartei, will diese Sicherheitskonferenz
WeiterlesenStopp-TTIP-EBI-Kampagne ruft zu Twitterstorm und Leserbriefen gegen Kommissionsentscheidung auf
Das Kampagnenteam Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ hat in den letzten Monaten den Start der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die neuartigen Freihandelsabkommen TTIP und CETA vorbereitet. Die Campaigner rechneten fest damit, von der Europäischen Kommission die
WeiterlesenTTIP: Verhandlungsrunde läuft während WM-Siegesfeier
Unsere „Fußball-Helden“ feiern heute am Brandenburger Tor, die „US/EU-Wirtschafts-Helden“ ackern an ihrem nächsten Projekt. Das „transatlantische Freihandelsabkommen“ TTIP, ein Pakt zwischen US- und EU-Großlobbyisten zwecks Vernichtung noch konzernfreier Wirtschaftsteilnehmer, geht in diesen Tagen in seine
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