[toc] Moment, schon wieder Krieg im Nahen Osten? Was Saudi-Arabien, Israel und Co. da mit dem Libanon anstellen wollen, sollen sie uns am besten selbst erklären – per Messenger. Ein Gastbeitrag von Juliane Metzker »»Na,
WeiterlesenNach der dramatischen Verhaftung des mutmaßlichen Sprengstoffkochers Jaber al-Bakr werden Forderungen nach mehr Datenaustausch sowie Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen laut. Auch eine zeitlich ausgedehnte „Vorratsdatenspeicherung“, also die anlasslose Bespitzelung von 80 Millionen Einwohnern, mit wem sie telefonieren oder
WeiterlesenEine schöne Relativierung haben wir da. Wenn es ums Dichthalten der Grenzen geht, ist sich die Merkel-Regierung nicht zu schade, sich gegen den Bundestag zu stellen. Bloß keinen Ärger mit Diktator Erdogan. Das wenige Monate
WeiterlesenNoch mal gutgegangen ist die Großdemo in Köln. „Friedlich“ sei der Aufmarsch von 30.000 zusammengekarrten Erdogan-Fans verlaufen, heißt es in heutigen Medienberichten. Dass es eher ein Burgfrieden war, zeigt der enorme Sicherheitsaufwand. 3.000 Polizisten waren
WeiterlesenDas war eine knappe Entscheidung. Der SPD-Teil der Bundesregierung war dagegen, der CDU/CSU-Teil dafür. Schließlich gab laut SPD die Kanzlerinnenstimme den Ausschlag. Mit dem Ja von Frau Dr. Angela Merkel kommt nun die Ermächtigung zur
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Gastbeitrag von Joffrey Die Gesellschaft steht vor der Spaltung: Diese Befürchtung ist immer öfter zu hören und geht Hand in Hand mit den immer verzweifelter und dramatischer werdenden Versuchen bestimmter Gruppen, den Diskurs zu beherrschen.
WeiterlesenDie Bundesregierung will heute das heftig diskutierte Asylpaket II durchstimmen lassen. In diesen Minuten hat die Debatte im Bundestag begonnen. Eine Mehrheit wird laut Medienberichten erwartet. Das Asylpaket II sieht Schnellverfahren für Flüchtlinge aus sogenannten
WeiterlesenHeute um 10 Uhr startet in München die Piraten-Sicherheitskonferenz (PSC), als offizielle Nebenveranstaltung der original Münchener Sicherheitskonferenz (MSC). Thema des ersten von drei Konferenztagen: Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen. Der erste Vortrag „Wie
WeiterlesenSeit einigen Tagen ist sie kostenlos per Download verfügbar: die „Ankommen“-App für iOS- und Android-Mobilgeräte will Migranten helfen, Teil der Gesellschaft zu werden, mitzumachen, kurz: sich in Deutschland zu integrieren. Es bedarf lediglich einer schnellen
WeiterlesenDie nächsten Europawahlen stehen 2019 an. Die europäischen Piraten wollen dann in jedem EU-Land mit einem gemeinsamen Wahlprogramm antreten. Durchaus mutig, zieht man das kontinental-europäische Auseinanderdriften in politischen Grundsatzfragen in Betracht: Britannien hat eine Abstimmung
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