Piraten fordern Abschaffung der Geheimdienste Anlässlich der heutigen Vorstellung des gemeinsamen Memorandums von Bürgerrechtsgruppen zum Thema „Verfassungsschutz“ [1] fordern die Piraten-abgeordneten in vier Landtagen eine konsequente Abschaffung der deutschen Geheimdienste und internationale Verhandlungen über das
WeiterlesenAnlässlich der Aussage des Generalsekretärs der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, bei der Piratenpartei handele es sich um »eine Klamauktruppe« [1], äußert sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Markus Barenhoff wie folgt: »Dieser so
WeiterlesenLieber Bürger, wir wollen sicherstellen: Dass Du der Einzige bist, der Deine Briefe öffnet. Dass Deine Kontakte nur auf Deinem Handy zu finden sind. Wenn nur Du allein mit Deinen Freunden telefonierst. Nur Du Dein Wohnzimmer
WeiterlesenZum Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 erklärt Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland: »Wir gedenken der mehr als 3000 Opfer der furchtbaren Anschläge in den Vereinigten Staaten
WeiterlesenDer deutsche Wahlzettel kennt viele Parteien, verteilt von links bis rechts. Er enthält eine Erststimme für den Wahlkreiskandidaten und eine Zweitstimme direkt für die Partei. Wir freuen uns, wenn Du Deine Erststimme dem Piratenkandidaten
WeiterlesenDie einzelnen Zahlen und Fakten zur zweitgrößten „Freiheit statt Angst“ (FSA) in Berlin sind inzwischen schon hinlänglich von vielen Journalisten berichtet worden. Worum geht es bei dieser Veranstaltung? Um die Gundrechte von uns Bürgern. Um die Freiheit
WeiterlesenDas politische Gespräch: KOMPASS – Interview mit Bundestagskandidat Udo Vetter / Kompass 2013.3 zum NSA-Spähprogramm „PRISM“ CC BY-NC-ND Jürgen Asbeck / Timecodex Udo Vetter ist ein deutscher Rechtsanwalt und Strafverteidiger, Lehrbeauftragter der Fachhochschule Düsseldorf und Autor
WeiterlesenAnlässlich der diesjährigen Großdemonstration “Freiheit statt Angst” am 7.9.2013 in Berlin hier nochmals unser Wahlwerbespot der Bundestagswahl vom 27.9.2009 der viele von uns Piraten geprägt hat. Auch diese Wochenende sind wieder tausende von Menschen versammelt
Weiterlesen„Freiheit statt Angst“: Stoppt den Überwachungswahn NRW-Piraten erleichtern die Teilnahme an der Mega-Demo in Berlin Vorratsdatenspeicherung, Tempora, Prism… Demokratie und Bürgerrechte sind in Deutschland ernsthaft in Gefahr. Die diesjährige Groß-Demonstration
Weiterlesen… der sich vom Petitionsausschuss verarscht fühlt. Echte Demokratie geht anders und lebhafte Diskussionen sind im Petitionsforum auch nicht zu finden. Diese sind auch gar nicht möglich bei der beständigen Zensur durch die Petitionswächter. Der
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